Gemeinderat
Donnerstag, 23. März 2017 um 17:02 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"
Tagesordnung (45)
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen der Verwaltung
Beteiligung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH an einer Windenergieanlage
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen der Bürgermeister aus dem Rechnungsjahr 2016
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten; hier: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 13.01.2017 zur Errichtung einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Grundstücksangelegenheiten; hier: Erwerb eines Grundstücks zur Errichtung eines Kleinspielfeldes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfragen der Ratsmitglieder
Unterrichtung der Öffentlichkeit
Schließung des nichtöffentlichen Teils
Begrüßung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Fragen und Anregungen der Einwohner
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
Zusammensetzung der Ausschüsse hier: Ausschuss für Bürger, Schule und Sport
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW hier: Beteiligung an einem kreisweiten Förderantrag zum Ausbau der Breitbandversorgung in den Außenbereichen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS; Finanzierung des Beratungsangebotes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Tätigkeitsbericht 2016 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Briefkastensituation an den Unterkünften der Gemeinde
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
„Mobile aufsuchende Jugendarbeit/Straßensozialarbeit“, „Integrationsbetreuung Flüchtlinge“ sowie sonstige Sozialberatung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)
Bolzplatz in Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)
Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Ortskernentwicklung Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur baulichen Nachverdichtung "Auf dem Ostkamp"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Einbeziehung von Architekten zur Erstberatung von Kaufinteressenten
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Anlage einer Hundewiese in Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Entwicklung eines Baugebietes "Nördlich Achter de Stadt"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 - Achter de Stadt – hier: Antrag zur Bebauungsplanänderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungspläne Wachtendonk Nr. 19 und Wachtendonk Nr. 19 - 2. Änderung - Gewerbegebiet Müldersfeld – hier: Antrag zur Bebauungsplanänderung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Entwicklung eines Baugebietes im Bereich "In der Dell" Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Wegeeinziehung Teilstück Grüner Weg
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Förderung kleinerer Denkmalpflegemaßnahmen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erweiterung Parkraum Ortskern hier: Berichterstattung über den Planungsstand Parkplatz Mühlenwall
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erlass einer Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - in der Gemeinde Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2016 auf das Haushaltsjahr 2017 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfragen der Ratsmitglieder
Schließung der Sitzung
nichtöffentlich
öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.03.2017
Gremien
Details
- Ende
- 20:03 Uhr
- Adresse
- Kirchplatz 3
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz