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Gemeinderat

Donnerstag, 23. März 2017 um 17:02 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (45)

1.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Mitteilungen der Verwaltung

4.

Beteiligung der Gemeindewerke Wachtendonk GmbH an einer Windenergieanlage

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

5.

Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen der Bürgermeister aus dem Rechnungsjahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

6.

Grundstücksangelegenheiten; hier: Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses vom 13.01.2017 zur Errichtung einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Grundstücksangelegenheiten; hier: Erwerb eines Grundstücks zur Errichtung eines Kleinspielfeldes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Anfragen der Ratsmitglieder

9.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

10.

Schließung des nichtöffentlichen Teils

11.

Begrüßung

12.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

13.

Fragen und Anregungen der Einwohner

14.

Mitteilungen der Verwaltung

15.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

16.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

17.

Zusammensetzung der Ausschüsse hier: Ausschuss für Bürger, Schule und Sport

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW hier: Beteiligung an einem kreisweiten Förderantrag zum Ausbau der Breitbandversorgung in den Außenbereichen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

20.

Förderung der Frauenberatungsstelle IMPULS; Finanzierung des Beratungsangebotes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21.

Tätigkeitsbericht 2016 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

22.

Briefkastensituation an den Unterkünften der Gemeinde

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

23.

„Mobile aufsuchende Jugendarbeit/Straßensozialarbeit“, „Integrationsbetreuung Flüchtlinge“ sowie sonstige Sozialberatung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

24.

Bolzplatz in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

25.

Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Ortskernentwicklung Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26.

Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur baulichen Nachverdichtung "Auf dem Ostkamp"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Einbeziehung von Architekten zur Erstberatung von Kaufinteressenten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

28.

Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Anlage einer Hundewiese in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

29.

Zukunftswerkstatt hier: Antrag zur Entwicklung eines Baugebietes "Nördlich Achter de Stadt"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

30.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 - Achter de Stadt – hier: Antrag zur Bebauungsplanänderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

31.

Bebauungspläne Wachtendonk Nr. 19 und Wachtendonk Nr. 19 - 2. Änderung - Gewerbegebiet Müldersfeld – hier: Antrag zur Bebauungsplanänderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

32.

Entwicklung eines Baugebietes im Bereich "In der Dell" Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

33.

Wegeeinziehung Teilstück Grüner Weg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

34.

Förderung kleinerer Denkmalpflegemaßnahmen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

35.

Erweiterung Parkraum Ortskern hier: Berichterstattung über den Planungsstand Parkplatz Mühlenwall

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

36.

Erlass einer Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

37.

Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

38.

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2016 auf das Haushaltsjahr 2017 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

39.

Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

40.

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

41.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

42.

Anfragen der Ratsmitglieder

43.

Schließung der Sitzung

I.

nichtöffentlich

II.

öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.03.2017

Details

Ende
20:03 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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