Gemeinderat
Donnerstag, 15. März 2018 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"
Tagesordnung (44)
Begrüßung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Fragen und Anregungen der Einwohner
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation
Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW
Bestellung des stellvertretenden Wehrleiters
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG NRW
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für die Gemeinde Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)
Aufgabenerledigung der delegierten Aufgaben im Rechtskreis des SGB II hier: Vorstellung des Aufgabengebietes des Fallmanagements
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Errichtung einer Gesamtschule in der Stadt Geldern hier: Formlose Zustimmung der Gemeinde Wachtendonk zur Bildung von sechs Eingangsklassen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht 2017 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Einreichung eines Wahlvorschlages für die Verbandsversammlung des Niersverbandes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Hauptschöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Neuanschaffung von IPads für die Gremienarbeit
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Container für die Jugendarbeit; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aufhebung der Ausschreibung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 2 und Fortschreibung Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Folgenutzung der Abgrabungen "südlich Pellmannssteg" und "Batzenfeld"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfrage zur Bebauungsplanänderung für das Grundstück Gemarkung Wachtendonk, Flur 2, Flurstück 157, Niersaue
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Bebauungsplan Wankum Nr. 12 - Gewerbegebiet östlich Grefrather Straße / Wankum – 1. Änderung - Bereich Grefrather Straße 31 – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13 BauGB
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Vertragsangelegenheiten; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Entwicklung eines Baugebietes im Bereich Achter de Stadt
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Sanierung der Moorenstraße
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Gewerbegebiet Müldersfeld - 2. Bauabschnitt – Einleitungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Standortfrage für das Feuerwehrgerätehaus in Wachtendonk
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anbau Feuerwehrgerätehaus Wankum
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Leistungen des Betriebshofes für Vereine und Verbände hier: Einheitlicher Abrechnungsmodus für die erbrachten Leistungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2017 auf das Haushaltsjahr 2018 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anfragen der Ratsmitglieder
Schließung des öffentlichen Teils
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Mitteilungen der Verwaltung
Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2017
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Unterrichtung der Öffentlichkeit
Schließung der Sitzung
öffentlich
nichtöffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.03.2018
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
- Adresse
- Kirchplatz 3
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