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Gemeinderat

Donnerstag, 15. März 2018 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (44)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

7.

Bestellung des stellvertretenden Wehrleiters

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG NRW

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Aufstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes für die Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

10.

Aufgabenerledigung der delegierten Aufgaben im Rechtskreis des SGB II hier: Vorstellung des Aufgabengebietes des Fallmanagements

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

11.

Errichtung einer Gesamtschule in der Stadt Geldern hier: Formlose Zustimmung der Gemeinde Wachtendonk zur Bildung von sechs Eingangsklassen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

12.

Tätigkeitsbericht 2017 der Gruppe "Mit-Menschen" – (Initiative Ökumenischer Arbeitskreis)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

13.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Einreichung eines Wahlvorschlages für die Verbandsversammlung des Niersverbandes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Hauptschöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Neuanschaffung von IPads für die Gremienarbeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Container für die Jugendarbeit; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Aufhebung der Ausschreibung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Aufstellung eines Lärmaktionsplanes Stufe 2 und Fortschreibung Stufe 3 für den Bereich der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Folgenutzung der Abgrabungen "südlich Pellmannssteg" und "Batzenfeld"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Anfrage zur Bebauungsplanänderung für das Grundstück Gemarkung Wachtendonk, Flur 2, Flurstück 157, Niersaue

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Bebauungsplan Wankum Nr. 12 - Gewerbegebiet östlich Grefrather Straße / Wankum – 1. Änderung - Bereich Grefrather Straße 31 – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 13 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21.

Vertragsangelegenheiten; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

22.

Entwicklung eines Baugebietes im Bereich Achter de Stadt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

23.

Sanierung der Moorenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24.

Gewerbegebiet Müldersfeld - 2. Bauabschnitt – Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

25.

Standortfrage für das Feuerwehrgerätehaus in Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26.

Anbau Feuerwehrgerätehaus Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Leistungen des Betriebshofes für Vereine und Verbände hier: Einheitlicher Abrechnungsmodus für die erbrachten Leistungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

28.

Beschluss über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

29.

Einbringung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

30.

Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

31.

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2017 auf das Haushaltsjahr 2018 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

32.

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

33.

Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

34.

Anfragen der Ratsmitglieder

35.

Schließung des öffentlichen Teils

36.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

37.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

38.

Mitteilungen der Verwaltung

39.

Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

40.

Anfragen der Ratsmitglieder

41.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

42.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.03.2018

Details

Ende
21:10 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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