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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 30. Mai 2022 um 16:06 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 04.04.2022

6

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

8

Vorlage des Jahresabschlusses 2021 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

9

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 011001/1014.011202 - IT-Netzwerkhardware für NU Ukraine

10

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

11

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

12

Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.03.2022 (bisheriger Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)

13

Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für September 2022 anlässlich des Appeltatenfestes

14

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Wodzislaw -

15

Krieg in der Ukraine - Bericht zur aktuellen Situation in Gladbeck

17.a

Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gem. §2b UStG hier: Sachstandsbericht

17.b

Vorschlag gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Bericht und Vorlage der Verwaltung zur Änderung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand § 2 UStG -

19

Checkliste zur Prüfung der Klimarelevanz von Beschlussvorlagen (Klimawirkungsprüfung)

21

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der ABD-Ratsfraktion - Verkauf von Mehrfamilienhäusern/ Straßenzügen

21.a

Konsequenzen aus Abwassergebühren-Urteil

22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

23

Mitteilungen der Bürgermeisterin

24

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
25

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
26

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 04.04.2022

Nicht-öffentlich
27

Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I - Gladbeck Zweckel/ Rentfort

Nicht-öffentlich
28.1

Höhergruppierung eines Beschäftigten

Nicht-öffentlich
28.2

Beförderung einer Beamtin

Nicht-öffentlich
29

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
30

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.06.2022 · 359.6 KB

Details

Ende
20:52 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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