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Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 03. März 2026 um 15:32 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (78)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)

2.1

Einwohnerfragestunde: Zukunft Kita Tetschener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Einwohnerfragestunde: Zukunft Kita Tetschener Straße II / Reinigung Röhrendenkmal Luisenglück

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Gäuseland / Universitätsstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.4

Einwohnerfragestunde: Auswirkungen Neubau Gesamtschule Hacheney auf Gesamtschule Brünninghausen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Einwohnerfragestunde: Wartebank/ Eiskunstlaufen für Schüler im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Brünninghausen bei BVB-Spielen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Einwohnerfragestunde: Asphaltierung Bönschstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3.1

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Vorstellung Bebauung Stockumer Straße durch Investor/Architekt

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Barop: Zebrastreifen An der Witwe 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.2

Kleinholthausen: Beleuchtung Rebhuhnweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.3

Lücklemberg: Verkehrssituation Hollmannstraße Galoppstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.1.4

Hombruch: Verkehrssituation Harkortstraße - Vulkanstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.5

Brünninghausen: Verkehrssituation bei BVB Spielen

Ergebnis: überweisen

4.1.6

Brünninghausen: Bank versetzen an der Hagener Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.7

Kirchhörde: Falschparker Hagener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.8

Bittermark: Parkprobleme Holzrichterweg

4.1.8.1

Bittermark: Parkprobleme Holzrichterweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.8.2

Bittermark: Parkprobleme Holzrichterweg II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Anträge wegen Förderung - erst nach dem 31.03.2026

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Gemeinsame Anträge der Fraktionen

5.1.1

Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD B90/Die Grünen Die Linke: Verkehrssituation Umfeld Hagener Str. Bhf Kirchhoerde

Ergebnis: vertagt

5.1.2

Nachtrag: 03.03.2026 Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU SPD B90/Die GrünenVerlegung des verkaufsoffenen Sonntags in Hombruch vom 06.09.26 auf den 30.08.2026

Ergebnis: überweisen

5.2

Anträge CDU-Fraktion

5.2.1

CDU-Fraktion: Barrierefreie Gestaltung des Bahnhofs Dortmund-Kirchhörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

CDU-Fraktion: Erhöhung des Zaunes um den Hundeplatz an der Kieferstrasse

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.3

Anträge SPD-Fraktion

5.3.1

SPD-Fraktion: Halde Gotthelf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3.2

SPD-Fraktion: Haltestelle 448

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.3

SPD-Fraktion: Kommunaler Ordnungsdienst

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.3.4

SPD-Fraktion: Universitätsstraße Radstreifen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3.5

SPD-Fraktion: Tempo 30 Deutsch-Luxemburger Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.5

Anträge AfD-Fraktion

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7

Finanzen und Liegenschaften

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

10

Schule, Jugend und Familie

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

11.1

ÖPNV-Tickets für Obdachlose - Überweisung aus Ausschuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Informationsvorlage zur wasserrechtlichen Ablehnung der Fuß- und Radwegebrücke Rüpingsbach sowie zu den Auswirkungen auf den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Hom 252 – Am Lennhofe –

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Einwohnerfrage: Am Gardenkamp Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Emittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Umgestaltung des Vogelpothswegs - Aufhebung Beschluss zur Interimslösung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Nachtrag: 18.02.2026 Einwohnerfragestunde: Umweltproblematiken Baugebiet Am Lennhof - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.2

Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hagener Straße; hier 2. Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5

Nachtrag: 23.02.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

14

Wirtschaftsförderung

15

Personal und Dortmunder Systemhaus

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.2

Anfragen

16.2.1

SPD-Fraktion: Anfrage Kath. Hochschulgemeinde Barop

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.2

SPD-Fraktion: Anfrage Poller Steinäckerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.3

Die Linke: Anfrage Grundstück Vereinsstraße 17

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.4

Nachtrag: 19.02.2026 Fraktion B90/Die Grünen: Informationen zu Kontaktschleifen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.5

Nachtrag: 26.02.2026 Fraktion B90/Die Grünen Anfrage: Fertigstellung Rheinischer Esel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Olpketalstraße Höhe Kindertagesstätte/Grundschule;hier: Protokoll Ortstermin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:15 Uhr

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