mandari

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 15. März 2023 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (37)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses und der Bezirksvertretung 1 vom 17.08.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.01.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Mindestpreise und –tarife für Taxi-/Mietwagengewerbe -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Aus der Ukraine geflüchtete Menschen mit mitgebrachten Fahrzeugen -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Ordnung, Sicherheit und Ordnung an, in und um Rheinbahnhaltestellen -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Sachstand Knotenpunkt Torfbruchstraße/Dreherstraße -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Verkehrssicherheit in der Gartenstadt -Anfrage der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Barrierefreiheit der Taxis in Düsseldorf -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Stand der Implementierung von vorausschauender Wartung bei der Rheinbahn -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.8

Nutzbarkeit der Fußwege und Radwege der Karl-Geusen-Straße -Anfrage des Bürgermitglieds Holthoff-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Störungen des Betriebsablaufs bei der Rheinbahn -Anfrage des Bürgermitglieds Holthoff-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Sachstand Düsseldorfer Rheinbrücken -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Grünpfeil: Einsatzmöglichkeiten für weitere Relationen schaffen -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße -Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: vertagt

5.3

Navigationsdaten für die Verkehrssicherheit nutzen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Grenzmarkierungen/Sperrflächen/Zickzacklinien an Bushaltestellen in Düsseldorf systematisch erneuern, um Barrierefreiheit und Komfort für Fahrgäste zu erhöhen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

U79 - Beschaffung von Fahrzeugen -mündlicher Bericht-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verkehrsbericht 2022 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des Polizeipräsidiums Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Audit Familiengerechte Kommune - Sachstandsbericht für das Erhaltungszertifikat 2022 mit dem Schwerpunkt Digitalisierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

"Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn im Jahre 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Umbenennung Stadtbahnhaltestelle Victoriaplatz/Klever Straße in ERGO-Platz/Klever Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Förderprojekt Multi-Mo-DUS, 1. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau 2. Halbjahr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 2. Halbjahr 2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Mitgliedschaft der Landeshauptstadt in der Radregion Rheinland (RRR)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Carlsplatz – Optimierung der Nahmobilität und Steigerung der Aufenthaltsqualität

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17

Verkehrsberuhigung rund um den Stiftsplatz

Ergebnis: vertagt

18

Strategie zum Parkraummanagement

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.03.2023

Details

Ende
19:40 Uhr

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