Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (39)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 29.10.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm

   vertagt

   • Beschlussvorlage VO/2020/5884
5. 3.2

   Richtlinie "Förderprogramm für zukunftsorientierte Wohnraumnutzung und Modellprojekte"

   vertagt
6. 3.3

   Änderung des §3 (5) der Stellplatzsatzung - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/6209
7. 3.3.1

   Änderung des §3 (5) der Stellplatzsatzung - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/6209-01
8. 3.3.2

   Änderung des §3 (5) der Stellplatzsatzung - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/6209-02
9. 3.3.3

   Änderung des §3 (5) der Stellplatzsatzung - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.3

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/6209-03
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 4.1

    100. Änderung Flächennutzungsplan - Am Haster Weg - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6119
12. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 669 - Am Haster Weg - Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6118-01
13. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 139 - Südlich Uhlmannskamp - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6166
14. 4.4

    Bebauungsplan Nr. 513 - An der Blankenburg / Eselspatt - o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6196
15. 4.5

    Bebauungsplan Nr. 652 - Windthorststraße 46A - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6035
16. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 5.1

    Bus-Schiene-Tarif - Zwischenbericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6060
18. 5.2

    MOBILE ZUKUNFT - Konzeptstudie - Qualitätsverbesserung für den Umweltverbund am Beispiel der Metrobusachsen M2 und M4

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6061
19. 5.3

    Verkehrsführung auf dem Wall -Antrag der FDP-Fraktion-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5912
20. 5.4

    Quartiersmanagement Johannisstraße / Neumarkt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5737
21. 5.5

    Maßnahmen zur Vermeidung des Durchgangsverkehrs im Quartier Ansgarstraße, Wiesental und Paradiesweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6130
22. 5.6

    Prüfung der Tempo 30- Empfehlungen aus dem Lärmaktionsplan 2018

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5833
23. 5.7

    Bebauungsplan Nr. 432 - östlich Am Boddenkamp - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5982
24. 5.8

    Einfache verkehrslenkende Maßnahmen zur Busbeschleunigung sofort umsetzen / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6216
25. 5.8.1

    Einfache verkehrslenkende Maßnahmen zur Busbeschleunigung sofort umsetzen / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE (erweiterte Antragstellerinnen) - TOP 5.8

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6216-01
26. 5.9

    Blumenhaller Weg - Einrichtung einer Tempo 30 km/h-Zone vor der Kita Martinsburg - SPD Fraktion (Eilantrag gem. § 7 Abs. 3 GO des Rates)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6241
27. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

28. 7

    Mitteilungen und Anfragen

29. 7.1

    Planungsvarianten Neumarkt

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6116
30. 7.2

    Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung - Anpassung des Komplettverkaufspreises ab 01.01.2021

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6121
31. 7.3

    Berichtswesen

32. 7.3.1

    Berichtswesen - Controllingbericht zum 31.08.2020 des Fachbereiches Städtebau

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6028
33. 7.3.2

    Berichtswesen - Bericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.08.2020

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6143
34. 7.4

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

35. 7.5

    Anfragen und Anregungen

36. 7.5.1

    Was wird aus dem Magnum-Gelände? - Anfrage der UFO-Fraktion

    • Anfrage VO/2020/6240
37. 7.5.2

    Was wird aus dem Magnum-Gelände? - Beantwortung der Anfrage der UFO-Fraktion

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6240-01
38. 7.5.3

    Ampelschaltung Ecke Wall / Rehmstraße

39. 7.5.4

    Geschwindigkeitsmessung Hüggelstraße Sachstand