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Bezirksvertretung Mengede

Mittwoch, 24. Juni 2026 um 16:05 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus

Tagesordnung (66)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweise

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.2.1

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2.2

Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde

2.1

Unkonventionelles und rücksichtsloses Verhalten der Akteure am SEGRO-Park Dortmund gegenüber den umliegenden Anwohnern

2.2

Verkehrliche Missstände rund um die Siedlung am Schlosspark

3

Berichterstattung - unbesetzt -

4

Anregungen und Beschwerden

4.1

Zustände/Öffnungszeiten des Schulgeländes der Bodelschwingh-Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Zustände/Öffnungszeiten des Schulgeländes der Bodelschwingh-Grundschule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Parkplätze für Menschen mit Einschränkungen in Mengede

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

4.4

Errichtung eines öffentlichen Calisthenics-Parks im Stadtbezirk Dortmund-Mengede

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Dringender Bedarf einer öffentlichen WC-Anlage am Taxistand Busbahnhof / Bahnhof Mengede

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens in der Dörwerstraße vor dem Schulzentrum; hier: Abschlussbericht

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3

Anschaffung eines Bauwagens für die FABIDO TEK Speckestr. 15 und Kooperationspartner

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Mengede für die Jahre 2025/2026 hier: Änderungsantrag zum Medienetat der Stadtteilbibliothek Mengede

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Antrag auf finanzielle Unterstützung des ADFC Dortmund e.V. für Radtour-Schilder im Stadtbezirk Mengede

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Vereins- und Kulturförderung im Stadtbezirk Mengede 2026 hier: Zuwendungserhöhung des SC Bodelschwingh 1962 e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.7

Zuschuss an Stadtbezirksmarketing Dortmund e.V. - Mengede

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund Mengede

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Sachstand zu den BV-Mitteln aus 2026 und den Vorjahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Feuerwerk anlässlich der Traditionskirmes in Dortmund Bodelschwingh am 06.07.2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Schule

7.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

9

Kinder und Jugend - unbesetzt -

10

Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt -

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

IGA 2027 - Qualifizierung des Deusenbergs; hier: Erster Kostenerhöhungsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.4

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027: Besucherverkehrslenkung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Aufhebung des Beschlusses vom 6. Mai 2026 zum Projekt „Gestaltungselemente Rahmer Wald“ und Neubehandlung der Vorlage DS-Nr. 01398-26 - Gemeinsamer Antrag SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6.1

Projekt „Gestaltungselemente Rahmer Wald“: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Konzepts und Beschluss zur farblichen Neugestaltung der S-Bahn-Unterführungen im Rahmer Wald.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.7

Beteiligungsvereinbarung für Windenergieanlagen gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Verbindung mit dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG NRW)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Anfragen der Fraktionen - unbesetzt -

13

Anträge der Fraktionen

13.1

Errichtung einer Nisthilfe für ein Storchennest in Niedernette - Fraktion B90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Sicherung der Einmündung des Emscher Radweges in die Waltroper Straße - Fraktion B90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3

Sperrung des Gehwegs am Burgring für den Radverkehr -Fraktion B90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.4

Erneuerung von zwei Bänken im Waldstück am Volksgarten - Fraktion B90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.5

Prüfauftrag zur Umlegung der Buslinie 477 nach Schwerin - Fraktion B90/Die Grünen -

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

13.6

Informationsveranstaltung zur geplanten Sperrung der A45 - CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen

14.1

Einrichtung einer Schüler-Schutzzone am Heinrich-Heine-Gymnasium - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Bodelschwingher Str., hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.3

Übernahme der Gestattungsgebühr für einen Briefkasten im Neubaugebiet "Erdbeerfeld" - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.4

Berichterstattung über die aktuelle Planung zum Ersatz der Kanalbrücken Königsheide und Altmengeder Straße - hier: Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.5

Stillstand städtebaulicher Entwicklungen der Kaufland-Immobilie und weiterer leerstehender Gebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.6

Ortstermin an der Segro-Baustelle und an der Baumaßnahme an der Autobahn-Auffahrt Dortmund-Bodelschwingh; hier: Protokoll zum Ortstermin am 25.03.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.7

Verbesserung der Verkehrsführung Westerwikstraße / Mosselde - Abschlussbericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.8

Gesamtübersicht der Sachstands und Abschlussberichte des Gremiums in ungefilterter Form

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:00 Uhr

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