Rat der Gemeinde
Dienstag, 12. Dezember 2023 um 19:02 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (21)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Dr. Thomas Nieberding
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2023)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Jahresabschluss zum 31.12.2022
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung für das Jahr 2024 der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen: 1Enthaltungen: 0
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 3. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen: 1Enthaltungen: 0
Fortführung des rhythmisierten Ganztags an der Grundschule Waldniel und Finanzierung von weiteren Fachkraftstunden
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bau eines eingezäunten Kunstrasenplatzes am Volksbank Stadion hier: Antrag des DJK Fortuna Dilkrath vom 13.10.2022
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:27Dagegen: 2Enthaltungen: 2
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr hier: 2. Änderungssatzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung für die Benutzung der Bibliothek der Gemeinde Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/2 I, 2. Änderung "Auf dem Zoppenberg-Süd"; hier: Ergebnis der Veröffentlichung im Internet
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/2 I, 2. Änderung "Auf dem Zoppenberg-Süd"; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:31Dagegen: 1Enthaltungen: 0
Bebauungsplan Wa/2 III, 9. Änderung "Zoppenberg III - Schulzentrum"; hier: Ergebnis der Veröffentlichung im Internet
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/2 III, 9. Änderung "Zoppenberg III - Schulzentrum"; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abfallentsorgung; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2024
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abfallbeseitigung; hier: Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:59 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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