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Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 14. Oktober 2026 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (54)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Kündigung des Nutzungsvertrags der Sportanlage des DJK SF Nette 1920 e. V. durch die Sport- und Freizeitbetriebe.
Sachstand/-Informationsweitergaben an die Intressensgemeinschaft Langenacker Kreuzloh im Bezug auf den SEGRO-Park Dortmund
Berichterstattung - unbesetzt -
Anregungen und Beschwerden
Sicherheit an der Haltestelle Emscherauen (Gut Königsmühle)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederkehrende platzverschwendende Parksituation - Dohlenstraße 10
Ergebnis: vertagt
Finanzen und Liegenschaften
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzielle Zuwendung für die Teilnahme am Sommerferiencamp Häly 2026 der Jugendfeuerwehr Dortmund Bodelschwingh im finnischen Masku Umwidmung des Beschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Frischer Wind für den Stamm Vagabunden
Ergebnis: beschlossen
Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder-Halloween-Disco des Turn- und Sportzentrums Nette (TSZ Nette)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Förderrichtlinien der Bezirksvertretung Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Kinder und Jugend - unbesetzt -
Soziales, Familie und Gesundheit
Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; 76. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost - (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151)hier: I. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161, II-VI. Entscheidung über Stellungnahmen, VII. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes, VIII. Feststellungsbeschluss, IX. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplan Ap 161, X. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 Standortkonzept Reisebusterminal Rohwedderstraße - Prüfung alternativer Standorte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziale Stadt Westerfilde & BodelschwinghFreiflächen- und Fassadenprogramm Großwohnanlagenhier: Durchführungsbeschluss zu Freiflächengestaltungen in den Beständen der Spar- und Bauverein eG und der LEG Wohnen NRW GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.10.2026 Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen der Fraktionen
Anfrage zum Kinderkampus im Ortsteil Westerfilde - Die Linke -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Erneuerung der Straße „Im Dahl“ (Fraktion B90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Dringender Bedarf einer öffentlichen WC-Anlage am Taxistand Busbahnhof / Bahnhof Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkverbot für LKWs auf der Wenemarstraße in Westerfilde (CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung der Reinigungsintervalle der Schulhöfe und in Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Fahrradstraße von Niedernette über Mooskamp bis zur Einmündung an der Emscherallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 14.10.2026 Einrichtung einer Fahrradstraße von Niedernette über Mooskamp bis zur Einmündung an der Emscherallee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Pflanzspende Grüner Kreis Dortmund e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundreinigungsplan an Grundschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:35 Uhr
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