Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 23.03., 24.03. und 30.03.2021

Eingaben an den Rat

Sanierung Grillplatz Elten; hier: Eingabe Nr. 9/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bestellung zur Kämmerin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Bestellung zur Leiterin der Örtlichen Rechnungsprüfung

Ergebnis: abgesetzt

Bestellung zur weiteren Vertretung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ausschussvorsitze

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zweckverband Studieninstitut Niederrhein; hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Monate Februar 2021 bis April 2021 aufgrund des § 1 Abs. 10 bis 12 der Coronabetreuungsverordnung vom 7. Januar 2021; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 5 GONW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht der Elternbeiträge Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege für die Monate Mai und Juni unter Anrechnung des Landesanteils NRW

Ergebnis: abgesetzt

Verzicht der Elternbeiträge Schulbetreuung (OGS und Schule Plus incl. Mittagessen) für die Monate Mai und Juni unter Anrechnung des Landesanteils NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zweite Änderung der Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften; hier: § 4 Höhe der Gebühren und Entgelte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.04.2017; hier: 8. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Reduzierung der Teilnehmerzahl an Rats- und Ausschusssitzungen; hier: Antrag Nr. XIX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umstellung des städt. Fuhrparks auf E-Mobilität und Wasserstoffantriebstechnik; hier: Antrag Nr.XXIII 2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Zeichen zum 17. Mai, dem Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie – Regenbogenfahne am Rathaus; hier: Antrag Nr. XXV/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Zentrales Fördermittelmanagement; hier: Antrag Nr. XXIV/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prioritätenliste für städtische Projekte; hier: Antrag an den Rat Nr. XXVII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Externe Unterstützung der Verwaltung bei der Erstellung einer örtlichen Anlagestrategie und -richtlinie als Folge des Greensill-Falls; hier: Antrag Nr. XX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorauszahlungen bei Straßenbaumaßnahmen nach § 8 KAG NRW; hier: Antrag Nr. XXI 2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zeitweise Nutzung des Parkplatzes Paaltjessteege als Schulhof der Gesamtschule; hier: Antrag Nr. XXVI/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufstellung von "Offenen Bücherschränken"; hier: Antrag Nr. XXII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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