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Gemeinderat

Donnerstag, 07. April 2022 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (33)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 17.02.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

6.

Integriertes Handlungskonzept für den Ortskern Wachtendonk hier: Erstellung eines Gestaltungshandbuches für Gebäude und Änderung der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Integriertes Handlungskonzept für den Ortskern Wachtendonk hier: Förderrichtlinie Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Baugebiet Sportplatz Wankum hier: Bepflanzung der Lärmschutzwand

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

9.

Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Antrag auf Bildung eines Inklusionsrates

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

11.

Schulentwicklungsplanung: Vorstellung durch die Firma biregio

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

12.

Baumgutscheine

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Baugebiet "Nördlich Achter de Stadt"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 2 b – Folgenutzung Bereich Ölmühle – 9. Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss nach § 2 I BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

15.

52. Änderung des Flächennutzungsplans „Ergänzung Gewerbegebiet Müldersfeld“ 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Wachtendonk Nr. 19a „Ergänzung Gewerbegebiet Müldersfeld“ 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Prioritätenliste für die Bauleitplanung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Bauleitplanung Kita Rochusweg hier: Sachstand

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

19.

Floating-PV-Anlage Pellmannssteg hier: Einleitung des Bauleitplanverfahrens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Mitteilungen der Verwaltung

21.

Anfragen der Ratsmitglieder

22.

Schließung des öffentlichen Teils

23.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

24.

Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Wachtendonk zum 31.12.2021 durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

25.

Vertragsangelegenheiten hier: Erweiterung der Wohnbebauung im Bereich Wankumer Straße / Fliethweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26.

Vertragsangelegenheiten hier: Floating-PV-Anlage Pellmannssteg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Pachtvertrag mit dem SV Naturbad Wachtendonk e.V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

28.

Mitteilungen der Verwaltung

29.

Anfragen der Ratsmitglieder

30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

31.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.04.2022

Details

Ende
21:06 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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