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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 20. Juni 2018 um 16:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (26)

1

Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

"Rassistische Vorfälle im Zusammenhang der Rheinbahn-Sicherheitsdienstleister"

Ergebnis: beantwortet

4.2

S-Bahnhof Oberbilk Anfrage der FDP-Ratsfraktion

Ergebnis: beantwortet

4.3

"ÖPNV-Offensive?" Anfrage der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: beantwortet

4.4

"Nachtleuchtender Radweg" Anfrage der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: beantwortet

5

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

"Taktung der Straßenbahn 701"Antrag DIE LINKE. Fraktion im Rat

Ergebnis: zurückgezogen

5.2

"Neue Werbesäulen nur ohne Blockade von Geh- und Radwegen"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

"Gefahren durch rechtsabbiegende Lkw beseitigen"Antrag der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

"Kaufprämie für Lastenräder"Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Aktuelles

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Zulässige Höchstgeschwindigkeit Südring

Ergebnis: vertagt

8

Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit an Hauptverkehrsstraßen auf 30km/h, Ergebnis des Pi

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss B 7, Anschlussstelle Heerdter Lohweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bericht zur Methode im Umgang mit Gasbeleuchtung im Gesamtkontext „Masterplan Energieeffiziente un

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wiederwahl eines Schiedsmannes für den Bezirk 15

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im 2. Halbjahr 2018

Ergebnis: passieren lassen

13

Weihnachtsmarkt in der Düsseldorfer Innenstadt im Jahre 2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Veranstaltungen Burgplatz - Nachmeldung zum Jahresprogramm 2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Projekt 01/016 Revitalisierung Bahnhofsumfeld Wettbewerbsergebnis

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Eisenbahnüberführung (EÜ) Bamberger Straße, Tieferlegung der Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Bewerbungsabsicht zum 2. Projektaufruf KommunalerKlimaschutz.NRW – Besonderer Förderbereich „Emissio

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW) - Beteiligungsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
18:00 Uhr

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