Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 04.05.2017

Neubesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Neuwahl eines Ausschussvorsitzenden

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Vertretung der Gemeinde in der Mitgliederversammlung des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes sowie im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW bei der Gemeinde Issum

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beitritt des Kreises Heinsberg zur Niederrhein Tourismus GmbH und entsprechende Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Änderung des Stellenplanes 2017

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zuleitung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 24 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 5 -Dammweg/Feldstraße- 1. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB hier: Verschiebung der überbaubaren Fläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 1. Änderung gemäß § 8 und § 13 BauGB hier: Streichung der Festsetzung "Die Haus- und Wohngärten können durch Holz- oder Metallzäune bis max. 80 cm Höhe eingefriedigt werden." 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 5 -Rosenstraße- 1. Änderung nach § 8 und § 13 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 10.1 -Ortskern An de Pomp- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Änderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe II für die Gemeinde Issum (LAP II) im Bereich der B58 hier: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Neuausrichtung Wasserwerk

Ergebnis: Stimmen dafür:12Stimmen dagegen:13Stimmenthaltungen:1Der Beschlussvorschlag zu Nr. 3 ist damit abgelehnt.

Aufgabe der (Mit-)Trägerschaft der Freizeitanlage "Oermter Berg" des Kreises Kleve

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil