Rat

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Nichtöffentlicher Teil

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen

Unterbringung Strategie Geflüchtete; hier: Identifizierung und Konkretisierung weiterer Einrichtungsmöglichkeiten

Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 Personalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen -Landespersonalvertretungsgesetz - (LPVG)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Erlass einer Änderungsverordnung zu einer ordnungsbehördlichen Verordnung hier: Ergänzungsantrag zur Dauerverordnung der Stadt Nettetal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich wiederkehrenden Veranstaltungen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen42 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

3. Änderung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Br-298 "Südlich Onnert" Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

37. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windenergiebereich Kaldenkirchener Feld / Heuacker) 1.) Aufstellungsbeschluss 2.) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) für den Bereich „Südlich Zur Lärche“ im Stadtteil Kaldenkirchen 1) Aufstellungsbeschluss 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

6. Änderung des Bebauungsplans Le-169 „Ortskern Leuth“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2025

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Grundstücksangelegenheiten

Änderung von Gesellschaftsverträgen mittelbarer Beteiligungen der Stadt Nettetal

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen41 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)

Heimatpreis der Stadt Nettetal 2024 hier: Personelle Besetzung des Auswahlgremiums

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Personalangelegenheiten

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung