Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Verkehrsberuhigter Bereich Wohngebiet „Auf dem Schelberg“ und Nebenstraßen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:9 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Damit ist der Vorschlag der Verwaltung abgelehnt; es wird kein verkehrsberuhigter Bereich beantragt.

Umsetzung des Mobilitätskonzeptes: Vorschläge der Verwaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:8 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)Es werden also keine Kölner Teller angeschafft.

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW hier. Umgestaltung Friedensplatz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)Damit ist die Dringlichkeitsentscheidung formal abgelehnt. Da die Maßnahme aber bereits realisiert ist, ergeben sich keine weiteren Konsequenzen.

Neubau Feuerwehrgerätehaus hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Integriertes Handlungskonzept hier. Aufwertung des Freibereichs an der Burgruine

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Kita Rochusweg - Ausbau Paula-Thyssen-Weg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Kriterienkatalog für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (FFPV-Anlagen)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:13 Ja-Stimme(n), 15 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)Damit ist der Verwaltungsvorschlag abgelehnt.

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Digitale Ratsarbeit ab 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass der Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 2c – Gewerbegebiet - 5. Änderung – Anlagen für soziale Zwecke – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Allee-Wiederherstellung auf dem Dammweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten hier: Verkauf/Bestellung Erbbaurecht Grundstück Kempener Straße 6-8, 47669 Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 4 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses zum 31.12.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2023

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Änderung des Gesellschaftsvertrags der Grundstücksentwicklungsgesellschaft Müldersfeld mbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Liquiditätsmanagement im Konzern Gemeinde Wachtendonk – Einrichtung eines Liquiditätsverbundes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vertragsangelegenheiten hier: Erbbaurechtsvertrag Kita / MFH Rochusweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich