Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
Donnerstag, 25. Juni 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (52)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Stellungnahme zur FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser
zur Kenntnis genommen -
1.2
Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
1.3
Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
zur Kenntnis genommen -
1.4.2
Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
zur Kenntnis genommen -
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2026
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.1.1
Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle
zur Kenntnis genommen -
5.2
Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen
vertagt -
5.3
Antrag-Kooperation: Resilienzstrategie der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
Antrag-Kooperation: Grundzüge des Bonner Bevölkerungsschutzes
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.5
Dringlichkeitsantrag - Grüne-Fraktion: Auswirkungen der Brückensperrung auf die Leistungsfähigkeit von Feuerwehr und Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
-
6.1
BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
ohne Votum -
6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
zur Kenntnis genommen -
6.2
BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte
zur Kenntnis genommen -
6.3
Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3.1
Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4
Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Anhörungen
-
7.1
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.2
Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.4
Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9.5
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
10.1
Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
310.0 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz