mandari

Ausschuss für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

Donnerstag, 25. Juni 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Vertagungsbitte zur Großen Anfrage der FDP: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Stellungnahme zur FDP-Große Anfrage: Versorgungssicherheit der Bonner Krankenhäuser mit Trinkwasser

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    Große Anfrage von BSW/SBI zur Sicherheitslage, Kriminalitätsentwicklung und Prävention im Stadtteil Bonn-Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    Große Anfrage der FDP-Gruppe: Krankenhausaufnahmekapazitäten bei ziviler Verteidigung

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.1

    Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.4.2

    Große Anfrage der Grünen: Rückstand der Gebührenabrechnungen bei der Feuerwehr für den Rettungsdienst

    zur Kenntnis genommen
  12. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 2.1

    Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen

    zur Kenntnis genommen
  14. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  15. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 06.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  16. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 5

    Beschlüsse

  18. 5.1

    Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  19. 5.1.1

    Linke-Antrag: Prävention für Extremwetterlagen und Katastrophenfälle

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.2

    Antrag der Grünen-Fraktion: Koordinierte Maßnahmen zur Prävention und Einordnung wiederholter exhibitionistischer Vorfälle im Umfeld von Schulen und Schulwegen

    vertagt
  21. 5.3

    Antrag-Kooperation: Resilienzstrategie der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.4

    Antrag-Kooperation: Grundzüge des Bonner Bevölkerungsschutzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.5

    Dringlichkeitsantrag - Grüne-Fraktion: Auswirkungen der Brückensperrung auf die Leistungsfähigkeit von Feuerwehr und Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6

    Empfehlungen

  25. 6.1

    BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    ohne Votum
  26. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.2

    BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.2.1

    Vertagungsbitte zum BBB-Antrag: Kostenfreies Parken an Sportstätten für Inhaber einer Ehrenamtskarte

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.3

    Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  30. 6.3.1

    Antrag von CDU, SPD und FDP: Safe Cities Initiative

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  31. 6.4

    Antrag-Kooperation: BCM in städtischen Eigenbetrieben

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  32. 7

    Anhörungen

  33. 7.1

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verbesserung Beleuchtungssituation im Bereich Wasserland

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  34. 8

    Anregungen

  35. 9

    Mitteilungen

  36. 9.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vierjahres-Dienstleistungsvertrages (2026 - 2030) für Lohn- und Leasingwäsche für die Feuerwehr und den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  37. 9.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens gemäß Ziffer 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn zur Belieferung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  38. 9.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung der digitalen Funkmeldeempfänger bei Feuerwehr und Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  39. 9.4

    Quartalsbericht Feuerwehrmaßnahmen zum 31.03.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  40. 9.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Ordnung und Bevölkerungsschutz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  41. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  42. 10.1

    Vorkommnisse in der Silvesternacht 25/26

    zur Kenntnis genommen
  43. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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