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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 12. März 2026 um 17:05 Uhr Rathaus Durchgeführt

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Tagesordnung (37)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 19.02.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat

  4. 3.1

    Erleichterung der Umwidmung von gewerblichem Leerstand zu Wohnraum – Potenziale in der Innenstadt nutzen - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt
  5. 3.2

    Beschluss einer Baumschutzsatzung

    ungeänderte Empfehlung
  6. 3.3

    Änderung der Stelleninhalte der Stelle 6221.2.0214 (alt: 614.2.069)

    ungeänderte Empfehlung
  7. 3.4

    Energetischer Standard für städtische Neubauten

    ohne Empfehlung
  8. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  9. 4.1

    Pflichtenentbindung von Herrn Gerhard Mäscher als Naturschutzbeauftragter und Bestellung von Herrn Markus Rolf

    ungeänderte Empfehlung
  10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  11. 5.1

    Sicherstellung des Busverkehrs bei extremen winterlichen Witterungslagen durch Maßnahmen der Stadtwerke Osnabrück - Antrag Ratsmitglied Garder

    abgelehnt
  12. 5.2

    Planungen zum Umbau der Bramscher Straße - Antrag Ratsmitglied Garder

    abgelehnt
  13. 5.3

    Verbesserung der ÖPNV-Hinweise auf städtischen Internetseiten (Fraktion Die LINKE.)

    zurückgezogen
  14. 5.3.1

    Verbesserung der ÖPNV-Hinweise auf städtischen Internetseiten (Fraktion Die LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.4

    Mindener Straße - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    zurückgezogen
  16. 5.5

    Leerstehende Parkplätze effizient nutzen, Feierabend-Parken in Osnabrück erproben / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.6

    Stationäre Poller für die Innenstadt prüfen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.7

    Iburger Straße (Im Nahner Feld bis Rosenplatz) - Optimierungen für den ÖPNV und Radverkehr sowie die Anordnung von Tempo 30 aus Lärmschutzgründen

    vertagt
  19. 5.7.1

    Iburger Straße (Im Nahner Feld bis Rosenplatz) - Optimierungen für den ÖPNV und Radverkehr sowie die Anordnung von Tempo 30 aus Lärmschutzgründen - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.7

    vertagt
  20. 5.8

    Protektionen von Radfahrstreifen - einheitliche Gestaltung im Stadtgebiet bei der Herstellung von geschützten Radfahrstreifen bzw. Protected Bike Lanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  22. 7

    Mitteilungen

  23. 7.1

    Umgestaltung Platz des 20. Juli

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.2

    Statusmeldung zur Bevölkerungsprognose 2040: Stadt Osnabrück bleibt im Zielkorridor

    zur Kenntnis genommen
  25. 7.3

    Vorstellung des neuen PlaNOS-Geschäftsführers

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.4

    Bebauungsplan Nr. 586 - westlich Carl-Fischer-Straße - o Erläuterung des Freiflächengestaltungsplans, der Entwässerungskonzeption und der stadtklimatischen Rahmenbedingungen

    zur Kenntnis genommen
  27. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  28. 9

    Anfragen

  29. 9.1

    Umsetzungsstand Masterplan Innenstadt / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen
  30. 9.1.1

    Umsetzungsstand Masterplan Innenstadt / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Antwort der Verwaltung

  31. 9.2

    Neukennzeichnung alter Fahrradstraßen in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen
  32. 9.2.1

    Neukennzeichnung alter Fahrradstraßen in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Antwort der Verwaltung

  33. 9.3

    Anfrage zur Radverkehrsführung am Pyer Kirchweg / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  34. 9.3.1

    Anfrage zur Radverkehrsführung am Pyer Kirchweg / Anfrage der CDU-Fraktion / Antwort der Verwaltung

  35. 9.4

    Vorreiterkonzept Klimaschutz (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.4.1

    Vorreiterkonzept Klimaschutz (Fraktion DIE LINKE) / Antwort der Verwaltung

  37. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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Gremien

Details

Ende
21:33 Uhr
Adresse
Markt

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