Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (18)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 10.11.2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Freigabe von Mitteln für die Lieferung von Müllsammelbehältern (60l - 1.100l) von 09/2021-08/2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6418
5. 3.2

   Freigabe von Mitteln für Erneuerung von Wegedecken und Sanierung Regenwasserkanalisation durch Rigolen Hauptwege Heger Friedhof

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6470
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 5.1

   Pilotprojekt zur Erprobung von Unterflurbehältern in der Abfallerfassung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6466
9. 5.2

   Pilotprojekt zum Einsatz von Müllsammelfahrzeugen mit E-Antrieb

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/6471
10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    20. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 15.12.2020 für das Kalenderjahr 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2021/6420
13. 7.2

    Vorinformationen zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes ab 2021

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6272
14. 7.3

    Umgestaltung Schlossgarten: Auftragserhöhung Wiebold Straßen- und Landschaftsbau GmbH

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/6454
15. 7.4

    Erarbeitung eines Konzeptes für Sauberkeit (und gegen Littering) als Beitrag zur Aufenthaltsqualität und Reduzierung von Umweltauswirkungen

16. 7.5

    Stadtputztag 2021

17. 7.6

    Winterdienst und Müllabfuhr - Wintereinbruch Februar 2021

18. 7.7

    Gartenabfallplatz Meller Landstraße