Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (22)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 22.06.2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2024 "Markierungsarbeiten"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2350
5. 3.2

   Freigabe von Mitteln für den Jahresvertrag 2024 "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2354
6. 3.3

   Verbesserung der Standortbedingungen für Straßenbäume / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/2422
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 4.1

   Pilotprojekt Landschaftsbaukolonne im Osnabrücker ServiceBetrieb

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2361
9. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

10. 5.1

    Freigabe von Mitteln für die Lieferung von Müllsammelbehältern (60l - 1.100l) für 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2352
11. 5.2

    Parkpflegewerk Bürgerpark - weitere Planung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2386
12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Initiative für eine gepflegte Stadt - Sachstand zur Umsetzung des Ratsantrags

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2371
15. 7.2

    Betreuung der Gassibeutelspender im Stadtgebiet durch den Osnabrücker ServiceBetrieb (aktueller Status)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2349
16. 7.3

    Naturspielplatz Uhlandstraße - Entwurfsplanung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2360
17. 7.4

    Ankauf und Aufstellung von Pflanzkübeln an der Pagenstecherstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2348
18. 7.4.1

    Ankauf und Aufstellung von Pflanzkübeln an der Pagenstecherstraße / Änderungsantrag der BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2023/2348-01
19. 7.5

    Aktuelles aus dem OSB

20. 7.6

    Reinigung der Randbereiche an Wegen

21. 7.7

    Mindestgröße der Restmülltonnen für Haushalte

22. 7.8

    Reinigung des Geländes in der Gartlage