Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (17)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 30.10.2013

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   2. Friedhofsentwicklungskonzept

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3292
5. 3.2

   Ergebnisse des DBU-geförderten Forschungsprojekts zu den historischen Friedhöfen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3294
6. 3.3

   8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3424
7. 3.4

   10. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3418
8. 3.5

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2014.

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3415
9. 3.6

   Wirtschafts- und Finanzplan 2014 des OSB, Entwicklungsschwerpunkte 2014

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2013/3430
10. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

11. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Sanierungsgebiet Osnabrück 5 - Quartier Rosenplatz Aussenanlagenplanung Teutoburger Schule

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/3355
15. 7.2

    Sachstand Einführung des Dokumentenmanagementsystems (DMS) im OSB

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2013/3442
16. 7.3

    Konsequenzen für Verkehrssicherungspflicht in den städtischen Wäldern nach BGH-Urteil VI ZR 311/11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2013/3453: Konsequenzen für Verkehrssicherungspflicht in den städtischen Wäldern nach BGH-Urteil
17. 7.4

    Zuständigkeit für einen Weg zwischen Jugendherberge und Sportanlagen