Rat der Stadt Neuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.

Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Jahr 2026

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Ergebnisneutrale Ausbuchung der NKF-CUIG-Bilanzierungshilfe durch Verrechnung mit der Allgemeinen Rücklage

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Förderung der Jüdischen Gemeinde Jüdischer Friedhof Glehner Weg

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und den angrenzenden bebauten Gebieten der Stadt Neuss (Straßenordnung der Stadt Neuss)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 117 betr.: Verleihung Heimat-Preis 2025

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 118 betr.: Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein- Westfalen am 08.10.2025

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 120 betr.: Badeverbot im Rhein

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Sperrung eines von zwei Fahrstreifen durch Fahrbahn-Markierungen oder eventuell Einrichtung einer Bustrasse auf einem von 2 Fahrstreifen auf der Zollstraße ab dem "PIZZA-Türmchen" stadteinwärts

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Die PARTEI/Linke betr.: Verwahrlosung an der Breslauer Straße stoppen

Ergebnis: verwiesen

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Reduzierung der Lichtbild-Terminals im Bürgeramt der Stadt Neuss

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Die PARTEI/Linke betr.: "Fragen Sie mal Ihre Töchter!"

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

Anfrage von Herrn Stv. Rupprecht betr.: Jährliche Kosten der Ausschüsse des Rates der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht über die Sitzung des Beirates Innenstadtstärkungsprogramm vom 17.09.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Transparenz des Haushaltes - Leistungs- und Aufgabenplan mit Kennzahlen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Formalien, Wahlen usw.

Einbringung Entwurf Haushalt 2026

Beschlussfassung des Rates

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.