Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 11. Februar 2026 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (25)
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 04.12.2025 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Vorstellung und Bericht über die EWMG - Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zum Umgang mit dem Sondervermögen Infrastruktur (SoVI)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zum Umgang mit dem Sondervermögen Infrastruktur (SoVI) hier: mu¨ndlicher Bericht Fraktionsantrag der GroKo CDU u. SPD vom 11.02.2026
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Überörtliche Prüfung gpa NRW - Gesamtbericht - der Stadt Mönchengladbach 2024/2025 sowie der Zusammenstellung der Feststellungen und Empfehlungen der gpa NR
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Fünfter Nachtrag zur Anstaltssatzung der "mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe" - Anstalt des öffentlichen Rechtes (mags AöR)
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG - hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wasserlabor Niederrhein GmbH
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresbericht 2025 über das Kreditportfolio der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung in der Primarstufe ab dem Schuljahr 2026/27
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Verlängerung der Sockelbetragsfinanzierung der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gewährung einer zweckgebundenen Zuwendung an die Jüdische Gemeinde Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Zuwendungsgewährung an den Sozialdienst kath. Frauen e. V. Mönchengladbach über die Erbringung von Leistungen im Aufgabengebiet der Adoption und Adoptionsvermittlung/Dauerpflege
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2026/2027
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Verbesserung der Attraktivität des Carsharing Angebotes in Mönchengladbach: Erteilung von anbieterbezogenen Ausnahmegenehmigungen für das kostenlose Parken
Ergebnis: Einstimmig empfohlen
Änderungsantrag: Beschlussvorlage 0107/XI: TOP Bebauungsplan Nr. 813/S „Am Torfbend",
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Errichtung einer Querungshilfe
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Nachhaltig wirtschaften – kommunale Aufträge nach klaren Qualitätskriterien - Fraktionsantrag Bündnis 90 Die Grünen vom 22.01.26
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gründung einer Schüler-Fußball-Liga für die Klassen 7 bis 10 (inklusive) alternativ Gründung einer Schüler-Hockey-Liga (Feld/Halle), in Mönchengladbach im Rahmen des Schulsports
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Mitteilung: Bewirtschaftung zum Haushaltsjahr 2026 hier: Entwicklung GFG 2026
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Mitteilung: Sachstand Altschuldenentlastungsgesetz
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfrage Cash Recovery der AfD Fraktion vom 29.01.2026
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfrage RH Wyen FDP/VOLT - hier: Sachstand zur Planung der Spange Giebelsbusch
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.02.2026
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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