Gemeinderat

Begrüßung

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Gemeindeentwicklungsplan Wachtendonk 2024 – Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung Michael-Schule (Grundschule Wachtendonk)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erweiterung Grundschule Wankum hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Interkommunale Zusammenarbeit: Durchführung von Geschwindigkeitsüberwachungen und Einrichtung einer Kommunalen Bußgeldstelle im südlichen Kreis Kleve unter Federführung der Stadt Straelen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

55. Änderung des Flächennutzungsplans – Bürgerhalle und Feuerwehr Bröhlstraße – 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wankum Nr. 22 – Bürgerhalle und Feuerwehr Bröhlstraße – 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bau-Turbo)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Prioritätenliste zum Straßenausbau 2026 bis 2029

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vergabesatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:25 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Digitales Abstimmungssystem und hybride Gremiensitzungen Anträge WBV-Fraktion und SPD-Fraktion

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Stellenplan 2026 hier: 1. Änderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2025 auf das Haushaltsjahr 2026 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Änderung der Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:26 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(ohne BM)

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Gemeindewerke Wachtendonk GmbH Neubesetzung der Gremien

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten und Entgelten in der Gemeinde Wachtendonk bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr -Feuerwehrgebührensatzung-

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Ausbau Aerbecker Straße 2.Bauabschnitt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Personalangelegenheiten hier: Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich