Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 21. November 2024 um 16:09 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum 203/204
Tagesordnung (105)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift vom 29.08.2024 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift vom 10.10.2024 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohner*innenfragestunde
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichTempo 30 auf der Bornstraße - hier: Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gestaltung von Stromkästen
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.11.2024 Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Berichterstattung Bauvorhaben Burgtor - Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Hier: Errichtung eines gemischt genutzten Baukörpers in Blockrandbebauung mit einem 18-geschossigen Hochhaus im Bereich Leopoldstraße, Steinstraße, Münsterstraße, Gemarkung Dortmund, Flur 40, Flurstücke 56, 80, 81, 169, 170, 171 und 178- Vorhaben gem. § 30 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung von Befreiungen gem. § 31 Abs. 3 BauGB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung Karlsquartier
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung zur Sanierung des Nordbades oder Neubau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
16. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 12. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 17. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauagenda Hochbau 2025 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirkungsmonitor 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026 - lag bereits zur Sitzung am 10.10.2024 vor
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt Nord für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über die Umsetzung der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Aufstockung der Mittel des Stadtbezirksmarketings Innenstadt-Nord für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veranstaltung 80 Jahre Frieden - 1945/2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung
Aufhebung des Beschlusses vom 28.09.2023 - Förderantrag Nordstadt-Küfa
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Speicher100 e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Künstlerhaus Dortmund e.V. - Ausstellungsprojekt "Absenz"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Kleingärtnerverein "Hafenwiese" e.V. - Aktualisierung des Antrags vom 12.02.2024 zur Erneuerung der Beleuchtung auf dem Hauptweg der KGV-Hafenwiese
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Fernmeldezug - Feuerwehr Dortmund - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Fernmeldezug - Feuerwehr Dortmund - Anschaffung eines Gasgrills
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Förderantrag SKM Dortmund e.V. - NachbarBude
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Dietrich-Keuning-Haus - Neujahrsempfang und Verleihung des Nordstadtengels 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Urbane Solidarität Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Face2Face - Solidarische Wohnungslosenhilfe - Einkauf des Grundbedarfs und anderen Verbrauchsmaterialien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Bürgerinitiative 7000 Schmetterlinge - Beschaffungen für Veranstaltungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Naturfreunde Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag - Quartier im Wandel - Hafen für alle?!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Parzelle Verein e.V. - visual sound outdoor festival 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Justice4Mouhamed - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Umsetzung von Maßnahmen des Eigenbetriebes FABIDO - hier: Aufhebung der Maßnahme TEK Lünener Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Anne-Frank-Gesamtschule - Thementag "Rassismus/Antisemitismus/Ausgrenzung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Diesterweg-Grundschule - Mitmachkonzert "Trommelzauber" und Vervollständigung des "Musikinstrumentenprojekts"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Förderverein Anne-Frank-Gesamtschule - Schülerfirma "Anne-Frank-Café"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2025
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Einrichtung eines befristeten überplanmäßigen Einsatzes für eine*n Mobilitätsmanager*in für den Dortmunder Hafen im Rahmen des Landesprojekts „ways2work“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
„Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 21.11.2024 „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden - hier: Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der LSA 0077 Burgholzstraße/Eberstraße-Eisenstraße, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Herstellung einer Vorsorge für die Erweiterung des bestehenden Anschlusses der OWIIIa an die Westfaliastraße (Bauwerk BW 1668) – Vollanschluss OWIIIa an die Westfaliastraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radverkehrsbeschleunigung an Lichtsignalanlagen, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Befreiung von mehreren Festsetzungen des Bebauungsplanes, u.a. von der Art der baulichen Nutzung und der maximal zulässigen Geschossanzahl.Hier: Errichtung eines gemischt genutzten Baukörpers in Blockrandbebauung mit einem 18-geschossigen Hochhaus im Bereich Leopoldstraße, Steinstraße, Münsterstraße, Gemarkung Dortmund, Flur 40, Flurstücke 56, 80, 81, 169, 170, 171 und 178- Vorhaben gem. § 30 (1) Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung von Befreiungen gem. § 31 (3) BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzneubau Straßenüberführung Franziusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begegnungsorte in Dortmunder Quartieren – Bestandsaufnahme und Konzept
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sanierung des Nordbades oder Neubau; Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 21.11.2024 Sanierung des Nordbades oder Neubau; Grundsatzbeschluss - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grundsatzbeschluss Mobile Raumeinheiten zwecks Schaffung temporären zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 21.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung von 3 Lichtsignalanlagen im Straßenzug der Bornstraße im Stadtbezirk Innenstadt, Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 13.11.2024 Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Nachtrag: 21.11.2024 Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund - hier: Ergänzungsantrag der parteilosen Fraktion
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Realschulen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 21.11.2024 Umsetzung des Startchancen-Programms in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.11.2024 7. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anträge
Austausch Jugendbänke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bürgersteig Mallinckrodtstraße
Ergebnis: vertagt
Leitfaden für Investor*innen
Ergebnis: nicht befasst
Veranstaltungen in städtischen Räumlichkeiten
Ergebnis: vertagt
Belebung von Plätzen in der Nordstadt - lag bereits zur Sitzung am 10.10.2024 vor
Ergebnis: vertagt
Anfragen
Plätze für Inobhutnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Verwaltung
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenberichte
Abschlussberichte
Parkplatzsituation Scharnhorststraße/Kesselstraße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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