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Gemeinderat

Donnerstag, 23. Juni 2022 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (34)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

4.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

5.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates vom 07.04.2022

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en)

6.

Ausbau Aerbecker Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Erweiterung Sportpark Laerheide hier: Winterquartier für den Tennisclub

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:10 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)

8.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 - Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk - 1. Änderung - Erweiterung Geschäftsstelle hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Erweiterung des Stellenplanes 1. zur Einstellung eines/r Sozialarbeiters/in und Fallmanagers/in und 2. im Aufgabenbereich „Jugendarbeit“ sowie Aufstockung der Flüchtlingsberatung durch den Caritasverband

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 10 – Michaelschule – 3. Änderung (Bereich Altes Feuerwehrgerätehaus) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. §§ 13 und 13a BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

52. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ergänzung Gewerbegebiet Müldersfeld“ 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Wachtendonk Nr. 19a „Ergänzung Gewerbegebiet Müldersfeld“ 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange öffentlicher Belange

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:23 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Standort für eine Bürgerhalle in Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Standort Wohnmobilstellplatz

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Ausbau Rathausinnenhof hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en)

16.

Integriertes Handlungskonzept Historischer Ortskern Wachtendonk hier: Übersicht der Maßnahmen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Bundesförderprogramm Breitbandausbau – Graue Flecken 2021 - 2025

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Beteiligungsbericht 2019 der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Beteiligungsbericht 2020 der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

21.

Mitteilungen der Verwaltung

22.

Anfragen der Ratsmitglieder

23.

Schließung des öffentlichen Teils

24.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

25.

Vertragsangelegenheiten hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Entwicklung von Wohnbauland im Bereich Wankumer Straße/ Fliethweg

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

26.

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Grundstücks im Bereich „An der Schleck“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

27.

Pachtvertrag mit dem SV Naturbad Wachtendonk e.V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

28.

Pachtvertrag mit dem Tennisclub Wachtendonk e. V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

29.

Mitteilungen der Verwaltung

30.

Anfragen der Ratsmitglieder

31.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

32.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.06.2022

Details

Ende
21:34 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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