Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (18)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 01.12.2021

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   18. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück nebst Anlage vom 14.12.1999, zuletzt geändert durch Verordnung vom 15.12.2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0300
5. 3.2

   Verlegung Betriebshof "Friedhof Eversburg" und Grünabfallsammelplatz "Grüner Weg" im Rahmen der Baulandentwicklung "Eversheide" - Kostensteigerung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0219
6. 3.3

   Zukünftiger Umgang mit Hundekotbeutelstationen im Osnabrücker Stadtgebiet

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0312
7. 3.4

   Einsatz von Unterflurbehältern zur Abfallerfassung in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0315
8. 3.5

   Freigabe von Mitteln für die Entwässerung am Abfallwirtschaftszentrum Piesberg

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0257
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 5.1

    Freigabe von Mitteln für die Planungsleistungen zur Erweiterung der Sozialräume der Abteilung Stadtgrün an der Klöcknerstraße 21/23

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0095
12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Optimierung des Winterdienstes auf Radwegen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0316
15. 7.2

    Reinigung der Radabstellanlage am Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0247
16. 7.3

    Vergabe "Sanierung von Oberflächenbefestigungen im Rahmen der betrieblichen Straßenunterhaltung-Jahresvertrag 2022"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0272
17. 7.4

    Aktuelles aus dem OSB

18. 7.5

    Verunreinigungen am Parkplatz Haarmannsbrunnen