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Rat

Donnerstag, 20. September 2001 um 15:12 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (41)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

4

Vorlage des Jahresabschlusses 2000 und Lagebericht der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 28 Abs. 2 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

7

Ordnung der Stadt Gladbeck über die Entgelte für die Vermietung von städtischen Räumen und städtischem Inventar (Allgemeine Entgeltordnung) vom 13.03.1987, zuletzt geändert am 17.12.1998 hier: Neufassung aufgrund der Euro-Umstellung

8

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über Abweichungen von den Vorschriften des Vergnügungssteuergesetzes vom 24. Juni 1988 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

9

Änderung der Hundesteuersatzung vom 03. November 1997 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

10

Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) vom 13. Dezember 1978 im Rahmen der Anpassung des Kommunalrechts an den Euro

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei den HSt. 1.130.5200.7 - Feuerlösch- und Betriebseinrichtungen - und 1.130.5500.6 - Unterhaltung und Betrieb der Fahrzeuge -

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW; hier: Beteiligung der Emscher Lippe Agentur (ELA) Gesellschaft zur Strukturverbesserung im nördlichen Ruhrgebiet mbH an der newPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH

13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei a) HSt. 1.210.9415.0 und b) HSt. 1.220.9401.4 - Bauliche Änderungen und Verbesserungen, Gebäudeinstandsetzungen -

14

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NW hier: Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 82 GO NW im Haushaltsjahr 2001; Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 1.220.9354.9 Informatikfachraum Erich-Kästner-Realschule, Einrichtungskosten

15

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2001

16

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben -Liste 2- gem. § 82 GO NW für 2001

17

Schülerfahrkosten hier: ''SchokoTicket'' des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr ab 01.02.2002

18

Ordnung zur Änderung des Tarifs zur Entgeltordnung für städtische Sportanlagen vom 16.12.1993; hier: Ausweisung/Glättung von DM-Beträgen in Euro (EUR)

19

Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Gladbecker Sportvereine und den Stadtsportverband; hier: Ausweisung/Glättung eines DM-Betrages in Euro (EUR)

20

2. Änderung der ''Richtlinien der Volkshochschule der Stadt Gladbeck für die Zahlung von Dozentenhonoraren'' - Euroumstellung -

22

Neuaufstellung des Gebietsentwicklungsplanes, Teilabschnitt Emscher-Lippe; Stellungnahme der Stadt Gladbeck zum Entwurf

23

Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 64 (7) der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zur Ablösung von Stellplätzen v. 10. Juli 1978 hier: Erlass einer Änderungssatzung aufgrund der Euroumstellung

24

Entwässerungssatzung der Stadt Gladbeck vom 07.06.1996; hier: Erlass einer Änderungssatzung aufgrund der Euroumstellung

25

Städtischer Zuschuss für AfuJA e. V. gem. dem Haushaltsplan 2001 hier: Entscheidung über den Einspruch gem. § 57 Abs. 4 GO NW

26

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Neuregelung von Jugendeinrichtungen -

27

Vorschlag gem .§ 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Wohnraumbedarfsplan -

28

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - PCB Sanierung in öffentlichen Gebäuden -

29

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Sanierung Sportanlagen -

30

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Castor-Transport durch Gladbeck -

31

Resolution des Rates der Stadt Gladbeck gegen Kürzungen von Landesmitteln im Entwurf des Landeshaushalts 2002 im Bereich der Jugend- und Familienförderung

32

Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001

33

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

34

Mitteilungen des Bürgermeisters

35

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NW

Nicht-öffentlich
36

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
37

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
38

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der BIG-Ratsfraktion - Aufsichtsrat der GWG -

Nicht-öffentlich
39

Beschlusscontrolling/Beschlussliste 1. Halbjahr 2001

Nicht-öffentlich
40

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
41

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Gremien

Details

Ende
17:24 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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