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Ausschuss für Umwelt und Planung

Mittwoch, 04. Mai 2011 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (20)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Planung am 15.02.2011

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Umwelt und Planung

4.

Errichtung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle und Anbauten an einen bestehenden Pferdestall sowie einer bestehenden Scheune in Schweinheim hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

5.

Errichtung eines überdachten Geräteunterstandes in Dom-Esch Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

6.

Bebauungsplan Nr. 34 a, 2. Änd. / OT Euskirchen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60, Abs. 2, Satz 1 GO NRW

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Bebauungsplan Nr. 34 a, 2. Änd./Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Wilhelmstraße, Hochstraße und Neutorwall a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 16 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

Bebauungsplan Nr. 34 b, 4. Änderung und Teilaufhebung/ Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich des Entenpfuhls bis südlich der Gerberstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

9.

Bebauungsplan Nr. 6/Ortsteil Kirchheim - Teilaufhebung - a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

10.

Bebauungsplan Nr. 6a, 1. Änderung, Ortsteil Kirchheim, für einen Bereich zwischen Weilerweg und Saganer Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

11.

Bebauungsplan Nr.118, 1. Änderung, für einen Teilbereich zwischen Augenbroicher Straße und Billiger Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

12.

Bebauungsplan Nr. 50a, 3. Änderung/ Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Neustraße, Mittelstraße und Spiegelstraße a) 1. Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

13.

Bebauungsplan Nr. 59 / Ortsteil Euskirchen - Teilaufhebung - a) 1. Planberatung b) Aufhebungsbeschluss c) Auslegungsbeschluss d) Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

14.

Satzung über die Einbeziehung von Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Rheder, für den Bereich "Kieselweg" (Ergänzungssatzung) hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

15.

City-Süd Sachstand

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

16.

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

17.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.05.2011

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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