Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2020

Eingaben an den Rat

Stadtgutscheine der Stadt Emmerich am Rhein mit Städtischer Förderung; hier Eingabe Nr. 2/2021 zum Antrag Nr. XXX/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Antrag auf zeitnahme Erstellung eines Konzeptes zur Überlassung der Pavillons an der Luitgardis-Grundscshule an den Kneippverein Elten e. V. 2. Antrag auf Gestaltung der Fläche des Schulgebäudes Elten/Bürgerbad/Turnhalle/Parkplatz incl.Fördermittelanfrage; hier: Eingabe Nr. 4/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umsetzung eines Medizinischen Versorgungszentrums in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 1/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Erarbeitung eines Städtischen Gesundheitskonzeptes; hier: Eingabe Nr. 3/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Umstellung der Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder; hier: Antrag Nr. VI/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Preis für Zivilcourage; hier: Antrag Nr. XII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Projektabbruch De Wette Telder; hier: Antrag Nr. IX/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Einbau von Lüftungsgeräten im Neubau der Gesamtschule wie auch an anderen Schulen; hier: Antrag Nr. 1/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sachstandsbericht zur Digitalisierung unserer Schulen; hier: Antrag Nr. X/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zweite Jugendeinrichtung in Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. XI/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Widmung von Fahrradstraßen; hier: Antrag Nr. II/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag zur Umsetzung eines Konzeptes für Mitfahrbänke zur besseren Anbindung der Ortsteile an die Stadt Emmerich am Rhein; hier: Antrag Nr. III/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sachstand und mittelfristige Glasfaser-Ausbauplanung; hier: Antrag Nr. VII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Realisierung Wemmer & Janssen, hier. Antrag Nr. V/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dorfentwicklungskonzept Praest 2021; hier: Antrag Nr. IV 2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Biologische Vielfalt in Kommunen; hier: Antrag Nr. VIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Rats-TV-System

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorlagen

Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ersatzwahlen zu Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung sowie den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für den Monat Januar 2021 aufgrund des § 1 Abs. 11 der Coronabetreuungsverordnung vom 7. Januar 2021; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für den Monat 2021 aufgrund des eingeschränkten Pandemiebetriebes in Kita und Kindertagespflege unter Anrechnung des Landesanteiles NRW; hier: Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1Satz 2 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Emmerich am Rhein bei Einsätzen der Feuerwehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiete der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung 2021; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich