Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 30. Oktober 2024 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (53)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines gültigen Reisepasses mit Meldebescheinigung erforderlich)
Verkehrsprobleme durch die Neuansiedlung der Firma Hillwood
Situation und Probleme in der Straße "Langenacker"
Berichterstattung
Berichterstattung zum Projekt "Aufbau von nachhaltigen Nachbarschaftsstrukturen/-zentren" und "Förderung und Gestaltung von Höfen" sowie der "Koordinierungsstelle Einsamkeit"
Anregungen und Beschwerden
Bürgerbegehren gegen die Parkprobleme im Bereich "Im Orde" in 44357 Dortmund
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Bodenschwellen am Erlenkamp, 44357 Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von farblich markierten Sperrflächen zur Vermeidung einer Behinderung durch parkende Fahrzeuge; hier: Einfahrt zum Mehrfamilienhaus Biehleweg 21-23
Ergebnis: vertagt
Finanzen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Mengede für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Förderantrag für einen Defibrilator, "Turnhalle Vital"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Fördergelder zur Leseförderung (Overberg-Schule)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Wilhelm-Rein-Schule auf Fördergelder zur Leseförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 - Neubau Kokereipark, Spiel- und Erlebnisskulptur "Wolke", Bewegungsgarten sowie südlicher Eingangsbereich Kokerei Hansa, Erhöhungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zusatz- und Ergänzungsantrag zu: Städtebauförderprogramm 2025 (BV Mengede)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden (vertagt aus der Sitzung vom 11.09.24)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Dialogdisplay auf der Schlossstraße (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Abbau der Fahrradboxen am Bahnhof Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ortstermin zur Begutachtung der Parksituation in der Höhe der Straße Wachteloh 1 in Dortmund Bodelschwingh (SPD-Fraktion)
Ergebnis: vertagt
Prüfantrag zur Sicherung des Zebrastreifens auf der Westerfilderstraße in Höhe des Discounter Netto (SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Projektentwicklung Sportpark Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parkraumkonzept in Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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