Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (41)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   zur Kenntnis genommen
2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 27.04.2017

   zur Kenntnis genommen
3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0764
5. 3.1.1

   Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben - Änderungsantrag Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE, UWG-Piraten

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2017/0764-01
6. 3.1.2

   Teileinziehung der Straße Neumarkt und Teilbereich Neuer Graben - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP, Die LINKE, UWG-Piraten

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2017/0907
7. 3.2

   Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0873
8. 3.3

   Bebauungsplan Nr. 626 - westlich Johanniskirche - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0870
9. 3.4

   Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm -(vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0904
10. 3.5

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten/Fürstenauer Weg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0832
11. 3.6

    51. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Limberg - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0869
12. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 578 - Limberg - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0868
13. 3.8

    Teilaufhebung des Sanierungsgebietes " Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0809
14. 3.9

    Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Gartlage-Süd"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0851
15. 3.10

    Mobil>E Zukunft - Osnabrück geht vor. Projekt-Tandem "Parkplätze zu Grünflächen": Umnutzung einer Stellfläche an der Dielinger Straße und Park(ing) Day - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0906
16. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

17. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

18. 5.1

    Bramscher Straße - Umgestaltung der Knotenpunkte mit der Hansastraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0823
19. 5.2

    Radverkehrsprogramm 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0826
20. 5.3

    Prioritätenliste Kreisverkehr und Lichtsignalanlagen - Programm 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0871
21. 5.4

    Caprivistraße - Markierung eines Schutzstreifens in stadteinwärtiger Richtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0893
22. 5.5

    Entfernen der Liebesschlösser an Brücken

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2017/0812
23. 5.5.1

    Entfernen der Liebesschlösser an Brücken - ÄA UWG/Piraten -

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/0812-01: Entfernen der Liebesschlösser an Brücken - ÄA UWG/Piraten
24. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

25. 6.1

    Wagenburg unterstützen und am Beschluss zur Westumgehung festhalten. Vorschlag zum Bebauungsplan Nr. 616/617 (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/0833
26. 7

    Mitteilungen und Anfragen

27. 7.1

    Rechtslage Sperrung Neumarkt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0751-01
28. 7.2

    Mobilitätsstationen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0785
29. 7.3

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2016

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0496
30. 7.4

    Jahresberichte 2016 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0796
31. 7.5

    Sachstand Rechtliche Rahmenbedingungen für PV-Mieterstrommodelle

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0874
32. 7.6

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

33. 7.7

    Anfragen und Anregungen

34. 7.7.1

    Umgestaltung des Busbahnhofs am Neumarkt/Zuwendungen durch die Nds. Landesregierung/BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/0915
35. 7.7.2

    Umgestaltung des Busbahnhofs am Neumarkt/Zuwendungen durch die Nds. Landesregierung/BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0915-01
36. 7.7.3

    Elterntaxis

    zur Kenntnis genommen
37. 7.7.5

    Sachstand Vehrter Landstraße

    zur Kenntnis genommen
38. 7.7.6

    Straßenschäden am Huxmühlenbach

    zur Kenntnis genommen
39. 7.7.7

    Verkehrssituation im Bereich der Baustelle ehemaliger Bahr-Markt

    zur Kenntnis genommen
40. 7.7.8

    Bauarbeiten auf der Hermann-Ehlers-Straße

    zur Kenntnis genommen
41. 7.7.9

    Textildiscounter Hannoversche Straße

    zur Kenntnis genommen