Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 03. Juni 2020 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (32)
Niederschrift über die 34. Sitzung des Ausschusses für Fiananzen und Beteiligungen vom 27.02.2020 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Beteiligung der Sozial-Holding der Stadt Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beteiligung der Standort Niederrhein GmbH
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Re GmbH an der NEW WindparkLinnich GmbH & Co. KG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der GEM an die aktuelle Situation
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der Partnerschaft Deutschland Gmbh
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich "Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für den Gebührenhaushalt Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Widerruf aller bisher erteilten Sondernutzungserlaubnisse ab dem 01.01.2020 bis 30.06.2020 für Warenauslagen, Tische und Stühle sowie den Ambulanten Straßenhandel und Erstattung der bereits geleisteten Sondernutzungsgebühren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fortführung der Familienkarte Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Weiterführung des Projektes Jugendbildungscafè in Rheydt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunale Schulsozialarbeit
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Prävention vor Intervention – Entsäulung der Jugendhilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen, Spielgruppen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kinderstark - NRW schafft Chancen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Förderung von flexibler Betreuung in Kindertageseinrichtungen nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Förderung von plusKita Einrichtungen nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen über das Angebot Mahlzeitendienst
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neuorganisation der Feuerwachen: Ausführungsbeschluss über den Neubau einer Rettungswache (FRW III) für den Rettungsdienst und die Freiwillige Feuerwehr (Einheit Rheydt) am Standort Rheydt.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rathaus der Zukunft mg+ - Eröffnungsbilanz u. Jahresabschluss 2019 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Zusammenfassung TOP 25 und 26 der Tagesordnung
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Mobile Endgeräte
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Soforthilfe-Programm zur digitalen Teilhabe von Schülerinnen und Schülern
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfrage von RH Gutowski, FDP zur Haftungsprüfung von SVEN
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfrage von RH Gutowski, FDP zu Abstimmungsergebnissen, Beschlussausfertigungen und Protokollen
Ergebnis: Verwaltung sagt schriftliche Beantwortung zu
RF Brombeis, Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu Desinfektionsspendern im Rathaus Rheydt
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.05.2020
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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