Rat

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Ausschuss- und Gremienbesetzungen: GWG

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Anträge der Fraktionen

Anregungen und Beschwerden

2. Änderung der Ordnung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Entgelten für die Wochenmärkte und Jahrmärkte ab dem 01.082026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen37 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n) (FPD), 4 Stimmenthaltung(en) (AfD) 0 (Befangen)

2. Änderung der ordnungsbehördlichen Dauerverordnung der Stadt Nettetal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich wiederkehrender Veranstaltungen vom 15.06.2023 in der Fassung der 1. Änderung vom 20.09.2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) (Grüne), 1 (Befangen)

Änderung des Stiftungszwecks der Bongartzstiftung und 1. Änderung der Satzung der Bongartzstiftung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Schaffung von Betreuungsplätzen an der GGS Lobberich

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bauliche Erweiterungen der GGS und KGS Lobberich

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Soziale Arbeit an Schulen in Nettetal

Ergebnis: zu 1. mehrheitlich beschlossen24 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n) (CDU, FDP, WIN), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu 2. einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Kinder- und Jugendförderplan 2025 - 2030

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Fortführung der Förderung des Spitzensports durch die Unterstützung des Landesleistungszentrums Taekwondo der TG Jeong Eui Nettetal e.V.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2024 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2024 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Jahresabschluss 2025

Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den Bereich „Unteres Glabbach“ im Stadtteil Hinsbeck-Glabbach 1) Aufstellungsbeschluss 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) für den Bereich „Südlich Zur Lärche“ im Stadtteil Kaldenkirchen 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

1. Änderung des Bebauungsplans Ka-284 "Leuther Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

3. Änderung des Bebauungsplans Ne-123 „Herrenpfad Süd“ Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Ne-123 "Herrenpfad-Süd"; hier: Erlass der Satzung über eine Veränderungssperre für den beiliegenden Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Ne-123 "Herrenpfad-Süd"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Lo-303 "Südlich Ingenhovenpark" Erneuter Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Lo-304 "Parkhaus/Rettungswache Sassenfelder Kirchweg" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

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