Rat der Gemeinde
Dienstag, 19. Mai 2009 um 19:00 Uhr
Tagesordnung (15)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 nach den Bestimmungen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)
Inanspruchnahme von Finanzhilfen aus dem Konjunkturpaket II des Bundes; hier: Vergabe von Planungsleistungen
Aufnahmesituation an den weiterführenden Schulen in der Gemeinde Schwalmtal hier: eventuelle Bildung einer fünften Eingangsklasse
Errichtung einer Mensa für das Schulzentrum hier: Vorstellung einer Standortanalyse für eine Mensa im Gymnasium St. Wolfhelm
Neufassung der Benutzungsordnung der Gemeinde Schwalmtal für alle öffentlichen Gebäude im Gemeindebesitz mit Ausnahme langzeitvermieteter Objekte (Mietwohnungen)
Verkehrsverbund Rhein-Ruhr GmbH; hier: Erhöhung Eigenanteil gemäß § 97 Schulgesetz NRW für das SchokoTicket zum 01. August 2009
Durchführung von Maßnahmen mit Finanzmitteln aus dem Konjunkturpaket II; hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Arbeiten in gemeindlichen Kindergärten in den Sommerferien 2009 - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -
Kommunale Kindergärten; hier: Bauliche Maßnahmen anlässlich der Betreuung unter Dreijähriger
Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 20.06.2008
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme gemeindlicher Wohnunterkünfte vom 13.02.1990 in der Fassung der 5. Änderung vom 17.06.2008; hier: 6. Änderung
Satzung über die Einrichtung und Benutzung von Übergangsheimen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen in der Gemeinde Schwalmtal vom 11.12.1996 in der Fassung der 3. Änderung vom 11.12.2007; hier: 4. Änderung
2. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 16.12.2003; hier: Anpassung der Satzung an die europäische Dienstleistungsrichtlinie (RL 2006/123/EG)
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.05.2009
Gremien
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz