Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 16. Dezember 2025 um 17:00 Uhr Konrad-Heresbach-Gymnasium Durchgeführt
Tagesordnung (48)
Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitglieds
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage von Rm. Frau Dr. Lenz vom 04.12.2025 hier: Sanierung / Neubau Hallenbad
Anfrage von Rm. Frau Dr. Lenz vom 04.12.2025 hier: Sanierung / Neubau Hallenbad
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 09.12.2025 hier: Standortentscheidung Gesamtschule
Fraktionsanträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2025 hier: Prüfung Standort der Gesamtschule
Antrag der FDP-Fraktion vom 29.11.2025 hier: Prüfung Standort der Gesamtschule
Grundsatzerklärung gegen Gewalt, Rassismus und Diskriminierung in jeglicher Form
Änderung der Aufbauorganisation
Grundlegende Informationen zu den Gebührenkalkulationen
Grundlegende Informationen zu den Gebührenkalkulationen
Marktgebühren 2026
Straßenreinigungsgebühren 2026
Abfallbeseitigungsgebühren 2026
Entwässerungsgebühren 2026
Friedhofsgebühren 2026
Überplanmäßige Aufwendungen hier: Mehraufwendungen Hilfen zur Erziehung
Überplanmäßige Aufwendungen hier: Rückzahlungen von Landeszuschüssen für investive Förderung von Plätzen in der Kindertagespflege
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Gewährung von Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Über- und außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen hier: Reparatur Löschfahrzeug Obschwarzbach
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Aufwendungen der Unterbringung von Geflüchteten (nach Brandschaden)
Überplanmäßige Bereitstellung von investiven Mitteln: hier: vorbereitende baul. Maßnahmen zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften (nach Brandschaden)
Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW hier: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Fahrzeug- und Gerätereparaturen
Glasfaserausbau "Graue-Flecken-Förderung" - Anschluss der Außenbereiche Mettmanns
Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Mettmann hier: Satzungsänderung für den Jugendrat der Stadt Mettmann
Satzungsänderung für das Jugendamt der Stadt Mettmann hier: Satzungsänderung für den Jugendrat der Stadt Mettmann
Einzelhandelskonzept der Stadt Mettmann Beschluss der Teilfortschreibung
Allgemeinverfügung der Kreisstadt Mettmann zur Regelung eines Ausübungsverzichts hinsichtlich der städtischen Vorkaufsrechte im Sinne des § 31 Denkmalschutzgesetz NRW (DSchG NRW) beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz und Erbbaurechtsgesetz
Änderung der Hauptsatzung
Änderung der Hauptsatzung
Wahl zu den übrigen Gremien hier: Wahl von Vertretern in die Verbandsversammlung des Volkshochschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung der Fachausschüsse mit Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als beratende Mitglieder
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung der Fachausschüsse mit Mitgliedern des Seniorenrates als beratende Mitglieder
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Besetzung der Fachausschüsse mit Mitgliedern des Seniorenrates als beratende Mitglieder
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 03.12.2025 auf Bestellung eines sachkundigen Bürgers für einen Sitz mit beratender Stimme in der Verbandsversammlung des Volkhochschulzweckverbandes Mettmann-Wülfrath
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Bestellung eines Gesellschaftervertreters der Stadt Mettmann für die Stadtwerke Mettmann GmbH
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichAnerkennung von ruhegehaltfähigen Dienstzeiten
Nicht-öffentlichSituation Traglufthalle und weiteres Vorgehen
Nicht-öffentlichSituation Traglufthalle und weiteres Vorgehen
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.02.2026 · 388.6 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:46 Uhr
- Adresse
- Laubacher Straße 13
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