Mandari Insight

Rat

Montag, 16. Dezember 2024 um 19:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (55)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anträge

6.1

FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Änderungsantrag CDU Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA Antrag zur Vorlage 241964

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Stellungnahme der Verwaltung zum Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

CDU - Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Antrag zur Vorlage 242148

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.3

BBB-Änderungsantrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

Ergebnis: abgelehnt

6.6

Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn für nachhaltige Bildungsfinanzierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

CDU-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Beendigung des Projekts Neues Quartier Bundesviertel (NQB)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Koalitionsänderungsantrag: CDU-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Beendigung des Projekts Neues Quartier Bundesviertel (NQB) Antrag zur Vorlage 242191

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8

Dringlichkeitsantrag „Restmittel sinnvoll nutzen - Offene Jugendeinrichtungen 2024 vom Eigenanteil entlasten“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Dringlichkeitsantrag „Restmittel sinnvoll nutzen - Offene Jugendeinrichtungen 2024 vom Eigenanteil entlasten“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Mitteilungen

7.1

Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Entschädigungsordnung der Bundesstadt Bonn - Regelmäßige Anpassung der Aufwandsentschädigungssätze zum 01.01.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Bonner Baulandmodell: Vorgehen zur Evaluation des Modells 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9.1

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Übersicht über die im Jahr 2023 gewährten Zuschüsse zur Förderung der Arbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO), interkulturellen Gruppen und Initiativen in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2023 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.13

Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: November 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.14

Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Gegenäußerung zu den Stellungnahmen der Stadt Bonn sowie Erörterungstermin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.15

Titelerneuerung für die Fair Trade Town Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.16

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Aktuelle Informationen der Verwaltung

9

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
10

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.01.2025 · 210.7 KB

Gremien

Details

Beginn
16.12.2024 19:00 Uhr
Ende
16.12.2024 21:16 Uhr