Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (20)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 05.10.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   21. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1454
5. 3.2

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1482
6. 3.3

   Arbeitsgruppe Innenstadt - Zukunftssichere und resiliente Innenstadtentwicklung - Optimierung der Reinigungsleistungen und der Benutzerfreundlichkeit der Abfallbehälter in der Innenstadt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1375
7. 3.4

   19. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1423
8. 3.5

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1483
9. 3.6

   22. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 07.12.2021 für das Kalenderjahr 2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1481
10. 3.7

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1424
11. 3.8

    Abweichung vom Spielplatzkonzept: Vorbehaltsfläche Herderstr./Uhlandstr. und ehem. Kinderspielplatz Rubbenbruchsee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1355
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 5.1

    Parkpflegewerk Bürgerpark / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    vertagt

    • Antrag VO/2022/1319
15. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 7

    Mitteilungen und Anfragen

17. 7.1

    Prävention, Intervention, Freiräume - Strategien gegen illegale Graffiti

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1401
18. 7.2

    Aktuelles aus dem OSB

19. 7.3

    Altglascontainerstandort Sedanstraße

20. 7.4

    Planung Stadtputztag 2023