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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 11. November 2015 um 15:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (25)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 19.08.2015 und 30.09.2015

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

5

Anträge

5.1

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Runder Tisch RRX unter unabhängiger Moderation

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anpassungen im ergänzenden Bus- und Straßenbahnnetz mit Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Barrierefreier Neubau der Bushaltestelle nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Grundsätze Fortschreibung Masterplan „Energieeffiziente Straßenbeleuchtung – Gasbeleuchtung"

Ergebnis: passieren lassen

9

Gutachterverfahren für das Projekt Harkortstraße

Ergebnis: passieren lassen

10

Oberirdische Süderweiterung Toulouser Allee bis Gerresheimer Straße - Ergebnis Prüfauftrauftrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Radweg Franklinbrücke/Rethelstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Instandsetzungen Verkehrsflächen für das Jahr 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Arbeitsaufträge aus dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss - 3. Quartal 2015 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Haushaltsanträge

17.1

Ausflösung OSD - Haushaltsantrag Linke

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.2

Finanzierung der Anschaffung 20 weiterer Dialog-Displays

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

17.3

Mehr Mittel für Radwege-Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.4

Eigene Haushaltsposition für Fußgängerwege-Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17.5

Rücknahme der pauschalen Sachmittelkürzung - Haushaltsänderungsantrag CDU

Ergebnis: passieren lassen

17.6

Planungsmittel für den Bau einer Radstation in Bilk - Haushaltsänderungsantrag CDU

Ergebnis: zurückgezogen

18

Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement sowie des Ordnungsamtes für das Jahr 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
17:20 Uhr

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