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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 07. November 2022 um 16:05 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.09.2022

5.a

Änderung einer Ausschussbesetzung - Ratsfraktion Die Linke -

5.b
5.c
6

Gladbeck-Strategie 2031 a) Vorstellung des Konzeptes b) Musterresolution des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) Deutsche Sektion: 'Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung'

8

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 060401/3525.0912 - Dachsanierung KiTa Frochtwinkel

9

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/0044.091102 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

10

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung bei der Buchungsstelle 020701.541202 - Dienst- und Schutzkleidung, Ausrüstung

11

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstel-lungen - Liste 5 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

12

Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für Dezember 2022 anlässlich des Nikolausmarktes

13

Angriffskrieg auf die Ukraine/ Energiekrise a) Bericht der Verwaltung b) Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABD - Energiesparmaßnahmen der Stadt und seine Einrichtungen

14

Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2022

15

Vorschlag gem. § 7 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis (ABD) Gladbeck - Stromzähler mit Prepaid-Karten -

16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

17

Mitteilungen der Bürgermeisterin

18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
20

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 12.09.2022

Nicht-öffentlich
21

Besetzung der Planstelle 'Leitung des Rechnungsprüfungsamtes'

Nicht-öffentlich
22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
23

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.11.2022 · 379.6 KB

Details

Ende
18:57 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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