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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 28. April 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (38)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

    zur Kenntnis genommen
  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.03.2016

    zur Kenntnis genommen
  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Entwicklungskonzept und Leitbild 2015 - 2030 für den Kultur- und Landschaftspark Piesberg

    zur Kenntnis genommen
  5. 3.2

    31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Bebauungsplan Nr. 536 - An den Klausegärten - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.5

    Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    vertagt
  9. 3.6

    Bebauungsplan Nr. 297 - Blankenburg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 460 - Rotenburger Straße - 2. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.8

    Bebauungsplan Nr. 606 - Artilleriestraße Nordwest - (beschleunigtes Verfahren)o Satzungsbeschluss

    vertagt
  12. 3.9

    Werbeanlagensatzung für den Bereich des Hauptbahnhofs o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.10

    Teilausbau Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße

  14. 3.10.1

    Grünverbindung Gartlage - Nettetal Teilausbau zwischen Knollstraße und Hesselkamp

  15. 3.11

    Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum

    vertagt
  16. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  17. 4.1

    Konzept zur Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG)

    zur Kenntnis genommen
  18. 4.2

    Konzept zur Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  19. 4.2.1

    Konzept zur Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) - Änderungsantrag TOP 4.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  21. 5.1

    Investitionsprogramm für Maßnahmen der Stadtentwässerung – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  23. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  24. 7.1

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2015

    zur Kenntnis genommen
  25. 7.2

    Hochwasserpartnerschaft Hase - Kooperationsvereinbarung als Voraussetzung für die Einwerbung von Fördermitteln

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.3

    Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2016

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.4

    Controllingberichte 31.12.2015 Fachbereich Städtebau

    zur Kenntnis genommen
  28. 7.5

    Bauleitplanung der Gemeinde Hasbergen zur Errichtung einer Vergnügungsstätte an der Rheiner Landstraße o Stellungnahme der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.6

    Verlegung der Bundesstraße B 68 in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.7

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  31. 7.7.1

    Naturschutzpreis für Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.7.2

    Raumordnungsverfahren 380 kV-Trasse, Projekt 16

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.7.3

    Schalltechnische Untersuchung ehemaliger Güterbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.8

    Anfragen und Anregungen

  35. 7.8.1

    Ausbau des Theo-Fritz-Koch Weges

    zur Kenntnis genommen
  36. 7.8.2

    LKW-Verkehr in der Gartlage

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.8.3

    31. Änderung des FLächennutzungsplanes 2001

    zur Kenntnis genommen
  38. 7.8.4

    Baumfällungen auf dem Gelände des Zoos

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:15 Uhr
Adresse
Markt

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