Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 28. April 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (38)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen -
2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.03.2016
zur Kenntnis genommen -
3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Entwicklungskonzept und Leitbild 2015 - 2030 für den Kultur- und Landschaftspark Piesberg
zur Kenntnis genommen -
3.2
31. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Klausegärten - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Bebauungsplan Nr. 536 - An den Klausegärten - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
vertagt -
3.6
Bebauungsplan Nr. 297 - Blankenburg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Bebauungsplan Nr. 460 - Rotenburger Straße - 2. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
Bebauungsplan Nr. 606 - Artilleriestraße Nordwest - (beschleunigtes Verfahren)o Satzungsbeschluss
vertagt -
3.9
Werbeanlagensatzung für den Bereich des Hauptbahnhofs o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.10
Teilausbau Grünzugverbindung zwischen Lerchenstraße und Knollstraße
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3.10.1
Grünverbindung Gartlage - Nettetal Teilausbau zwischen Knollstraße und Hesselkamp
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3.11
Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum
vertagt -
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Konzept zur Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG)
zur Kenntnis genommen -
4.2
Konzept zur Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
4.2.1
Konzept zur Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes (EmoG) - Änderungsantrag TOP 4.2
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Investitionsprogramm für Maßnahmen der Stadtentwässerung – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2
beschlossengeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2015
zur Kenntnis genommen -
7.2
Hochwasserpartnerschaft Hase - Kooperationsvereinbarung als Voraussetzung für die Einwerbung von Fördermitteln
zur Kenntnis genommen -
7.3
Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2016
zur Kenntnis genommen -
7.4
Controllingberichte 31.12.2015 Fachbereich Städtebau
zur Kenntnis genommen -
7.5
Bauleitplanung der Gemeinde Hasbergen zur Errichtung einer Vergnügungsstätte an der Rheiner Landstraße o Stellungnahme der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.6
Verlegung der Bundesstraße B 68 in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.7
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.7.1
Naturschutzpreis für Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.7.2
Raumordnungsverfahren 380 kV-Trasse, Projekt 16
zur Kenntnis genommen -
7.7.3
Schalltechnische Untersuchung ehemaliger Güterbahnhof
zur Kenntnis genommen -
7.8
Anfragen und Anregungen
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7.8.1
Ausbau des Theo-Fritz-Koch Weges
zur Kenntnis genommen -
7.8.2
LKW-Verkehr in der Gartlage
zur Kenntnis genommen -
7.8.3
31. Änderung des FLächennutzungsplanes 2001
zur Kenntnis genommen -
7.8.4
Baumfällungen auf dem Gelände des Zoos
zur Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
- Adresse
- Markt
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