Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 29. Juni 2021 um 17:00 Uhr Neandertalhalle Durchgeführt
Tagesordnung (56)
Formalien
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.06.2021 hier: Kinder und Jugendliche während und nach der Corona-Pandemie unterstützen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 16.06.2021 hier: Kinder und Jugendliche während und nach der Corona-Pandemie unterstützen
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 18.06.2021 hier: Radinfrastruktur Fördermittel
Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 16.06.2021 hier: Umsetzung des Beschlusses zur Schließung der Stadthalle
Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.06.2021 hier: Anfrage zur historischen Straßenbahn
Anfrage Zur Sache ! Mettmann vom 22.06.2021 hier: Anfrage zum TOP 6 - Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Anfrage Zur Sache ! Mettmann vom 22.06.2021 hier: Anfrage zum TOP 6 - Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Fraktionsanträge
Antrag der AfD-Fraktion vom 25.05.2021 hier: Verringerung der Zahl der bei der Kommunalwahl für den Rat der Kreisstadt Mettmann zu wählenden Ratsmitglieder
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.06.2021 hier: Haushalt 2022 entlasten - MBV-Anteile veräußern
Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.06.2021 hier: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.06.2021 hier: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 25.06.2021 hier: Bewerbung als Modellkommune für digitale und hybride Ratsarbeit
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2021 auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 07.06.2021 auf Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 16.06.2021 auf Umbesetzung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Düsseldorf
Mittelfreigaben Erneuerung der Firewall
Mittelfreigaben PC - und Laptop Anschaffungen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Erneuerung Lüftungsanlagen Heinrich-Heine-Gymnasium
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Brandschutzmaßnahmen Heinrich-Heine-Gymnasium
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Schadstoffsanierung des ehemaligen Sportplatzes an der Spessartstraße
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Einführung des Fahrradleasings im Rahmen der Entgeltumwandlung
Verlängerung der Ermächtigung zur Stundung von Beträgen über 50.000 € p.a., Erlass von Geldforderungen über 5.000 (Stundungszinsen, Säumniszuschläge) und Aussetzungen von Vollstreckungsmaßnahmen bis 30.09.2021
Zusammenarbeit der Bauhöfe Mettmann und Wülfrath - Beantragung einer IKZ-Förderung
Zusammenarbeit der Bauhöfe Mettmann und Wülfrath - Beantragung einer IKZ-Förderung
Durchführung eines gemeinsamen Prozesses zur strategischen Haushaltskonsolidierung hier: Leistungsbeschreibung - Projekt strategische und nachhaltige Konsolidierung des Mettmanner Haushaltes
Entgeltordnung der Bäder der Kreisstadt Mettmann
Entgeltordnung der Bäder der Kreisstadt Mettmann
NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH Erhöhung des Stammkapitals
Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 LPVG
Ordnungsbehördliche Verordnung der Kreisstadt Mettmann über die Festsetzung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung im Stadtgebiet Mettmann während des Zeitraums 01.07.2021 - 30.09.2021
Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege hier: Aussetzen der vollen Beitragserhebung für Februar 2021 und Aussetzen der hälftigen Beitragserhebung für die Monate März bis Mai 2021 für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege im Zuge von COVID-19
Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule (OGS) und für die Betreuungsangebote im Primarbereich hier: Aussetzen der vollen Beitragserhebung für Februar 2021 und Aussetzen der hälftigen Beitragserhebung für die Monate März bis Mai 2021 für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule sowie Erstattung der Elternbeiträge für Betreuungsangebote im Primarbereich (ÜMB) an die freien Träger im Zuge von COVID-19
Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule (OGS) und für die Betreuungsangebote im Primarbereich hier: Aussetzen der vollen Beitragserhebung für Februar 2021 und Aussetzen der hälftigen Beitragserhebung für die Monate März bis Mai 2021 für die Betreuung von Kindern in der Offenen Ganztagsschule sowie Erstattung der Elternbeiträge für Betreuungsangebote im Primarbereich (ÜMB) an die freien Träger im Zuge von COVID-19
Mitteilung über die Veröffentlichung von Angaben gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Anzeigepflicht gem. § 17KorruptionsbG
Anzeigepflicht gem. § 17KorruptionsbG
Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen 2020
Verspätet eingegangene Anfragen und Anträge
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichVereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses mit einer Amtsleitung
Nicht-öffentlichVereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses mit einer Amtsleitung
Nicht-öffentlichAnerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten
Nicht-öffentlichGesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH (GfW) hier: Ergänzung und Änderung des Gesellschaftsvertrages der GfW
Nicht-öffentlichSituation Feuerwehr
Nicht-öffentlichVerträge nach § 17 der Hauptsatzung Information gem. § 17 Abs. 3 der Hauptsatzung
Nicht-öffentlichKorruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen 2020
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.07.2021 · 325.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:15 Uhr
- Adresse
- Gottfried-Wetzel-Straße 7
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