Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 31. Mai 2018 um 17:15 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (45)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen -
2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 26.04.2018
zur Kenntnis genommen -
3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
44. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 -Rubbenbruchweg- o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Bebauungsplan Nr. 44 - Sozialzentrum Schölerberg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Bebauungsplan Nr. 63 - Pommersche Straße - 11. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Bebauungsplan Nr. 138 - Hülsebrink - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Bebauungsplan Nr. 377 - Alte Münze/Große Hamkenstraße - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Bebauungsplan Nr. 388 - Haster Esch - 10. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Bebauungsplan Nr. 497 - Nördl. Auf dem Klee - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
41. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Kampweg - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.9
Bebauungsplan Nr. 623 - westlich Kampweg - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.10
Bebauungsplan Nr. 627 - Nahversorgungszentrum Am Wulfter Turm - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.11
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Gruppe UWG und Piraten
zur Kenntnis genommen -
3.11.1
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Gruppe UWG und Piraten - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1
zur Kenntnis genommen -
3.11.2
Rechtsabbiegeverbot für LKW - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.1
zur Kenntnis genommen -
3.12
Leerstands- und Baulückenmanagement für Osnabrück / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
3.13
Kostenloses WLAN Osnabrück stärken - UWG und Piraten/ Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zurückgezogen -
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
- 5.1
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5.2
Schutz von Bienen / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
5.3
Erneute Beteiligung im Raumordnungsverfahren 380-kV-Höchstspannungsleitung Lüstringen - Gütersloh
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Fahrradstation Hauptbahnhof / Radstation Parkhaus Hbf - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
-
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Teileinziehungsverfahren Neumarkt-Passiver Schallschutz Wallring
zur Kenntnis genommen -
7.2
EUREGIO Projekt "Erreichbarkeit aus der Luft"
zur Kenntnis genommen -
7.3
Sachstand "Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum"
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7.4
Messstationen des Lufthygienischen Überwachungssystems Niedersachsen (LÜN) - Beantwortung der Anfrage Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
7.5
Provisorische Umgestaltung Knotenpunkt Lieneschweg / Händelstraße
zur Kenntnis genommen -
7.6
Fürstenauer Weg - Planung der Straßengestaltung
zur Kenntnis genommen -
7.7
Bebauungsplan Nr. 613 - östlich Johannes-Prassek-Weg / nördlich Regenrückhaltebecken - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
zur Kenntnis genommen -
7.8
Sachstandsbericht zum Grundstück Brückenstraße/Haster Schleuse
zur Kenntnis genommen -
7.9
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
7.9.1
Ergebnis des Ortstermins Bushaltestelle Oestringer Weg
zur Kenntnis genommen -
7.10
Anfragen und Anregungen
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7.10.1
Ausweisung neuer Wohnbauflächen/BOB-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.10.2
Ausweisung neuer Wohnbauflächen
zur Kenntnis genommen -
7.10.3
Kreuzung Iburger Straße - Höhe Ansgarstraße/Im Nahner Feld / SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.10.4
Grundstück ehemalige Karmann-Villa
zur Kenntnis genommen -
7.10.5
Bushaltestelle Am Finkenhügel
zur Kenntnis genommen -
7.10.6
Nutzung der Gemeinschaftsfläche Oldenburger Landstraße
zur Kenntnis genommen -
7.10.7
Baustellenfortschritt Straßenbau Knollstraße
zur Kenntnis genommen -
7.10.8
Ampel Mühleneschweg / Hansastraße
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Markt
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