Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 26. April 2023 um 16:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (32)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigug der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023
Ergebnis: vertagt
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler zur Roßstraße und dem sicheren Nutzen durch alle Verkehrsteilnehmenden, insbesondere Radfahrende, Fußgehende und Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen bzw. Einschränkungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pünktlichkeit der U78/U79 zwischen Reeser Platz und Kennedydamm -Anfrage der CDU-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler zum Dernbuschweg und einer Art der Wiederherstellung nach dem Unwetter Juli 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gerresheim verbinden am S-Bahnhof Gerresheim -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standorte der 10 Mobilstationen 2023 -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße -Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: vertagt
Akustische Barrierefreiheit der Rheinbahn -Antrag der FDP-Ratsfraktion-
Ergebnis: abweichend beschlossen
Gebührenregelung Anwohnerparken -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: passieren lassen
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Start der Öffentlichkeitsbeteiligungen zu den Projekten Ersatzneubau Hochstraße Benediktusstraße, Zukunftsstrategie Theodor-Heuss-Brücke und Stadtbahnstrecke Kennedydamm - MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Rath/Mörsenbroich
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Worringer Str. 136-140, Erweiterung des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ergebnis zum interdisziplinären Gestaltungswettbewerb zur Integration des Schallschutzes in den Stadtraum von Düsseldorf in Folge des Infrastrukturausbaus zum Rhein-Ruhr-Express
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt (SIDI) – Sozialpräventive Maßnahme ,,Streetwork“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Schließung der Anschlussstelle B7, Benediktusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Optimierung Buslinienführung Airport City
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungskonzept -Testphase Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage „Beteiligungskonzept – Testphase Luegallee, Tempo 30 und Radfahrstreifen“ (OVA/041/2023)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Strategie zum Parkraummanagement
Ergebnis: passieren lassen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Tierschutz/Freie Wähler zu OVA/070/2023, TOP 18, Strategie zum Parkraummanagement=Einführung von Bewohnerparkausweisen für Lastenfahrräder
Ergebnis: passieren lassen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.04.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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