Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (42)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.02.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1758
5. 3.2

   Vermarktungsrichtlinie für städtische Wohnbaugrundstücke

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1820
6. 3.3

   Konzept der Stadt Osnabrück zur sozial- und klimagerechten Bodennutzung; Weiterentwicklung der Rahmenvorgaben für die Baulandentwicklung

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1884
7. 3.4

   Beseitigung des Bahnübergangs an der Schwenkestraße

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2023/1845
8. 3.5

   Beseitigung des Bahnübergangs an der Schwenkestraße / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2023/1845-01
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen

13. 7.1

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1774
14. 7.2

    Bauleitplanung der Gemeinde Hasbergen: 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (Aufstellungsbeschluss) Bebauungsplan Nr. 75 "Zwischen A 30, alter Rheiner Landstraße und Düte" (Aufstellungsbeschluss)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1835
15. 7.3

    Quartiersmanagement Johannisstraße/Neumarkt - Sachstand und Ausblick

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1821
16. 7.4

    Weiteres Vorgehen am Neumarkt - Rechtliche und verkehrliche Voraussetzungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1700
17. 7.5

    Ergebnisse der Lärmkartierung 2022 für die Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1812
18. 7.6

    Östringer Weg / Berningstraße - Ergebnisse der Verkehrserhebung und Empfehlung zum weiteren Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1789
19. 7.7

    Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der neuen Radstationam Hauptbahnhof - Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1858: Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der neuen Radstation am Hauptbahnhof - Sachstand
20. 7.8

    Sachstandsmitteilung zu Quartiersgaragen im Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1813
21. 7.9

    Sachvortrag zum Modellprojekt MOIN+

22. 7.10

    Rosenplatz

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1849
23. 7.11

    WLAN Innenstadt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1851
24. 7.12

    Kleine Fortschreibung Wohnraumversorgungskonzept

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1741
25. 7.13

    Fahrradabstellanlagen für Beschäftigte

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1828
26. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

27. 9

    Anfragen

28. 9.1

    Lückenschluss des Radweges an der Windhorststraße zur Nordstraße / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1850
29. 9.2

    Lückenschluss des Radweges an der Windhorststraße zur Nordstraße / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1850-01
30. 9.3

    Wasserspenderinstallation in der Großen Straße / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1882
31. 9.4

    Wasserspenderinstallation in der Großen Straße / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1882-01: Wasserspenderinstallation in der Großen Straße / Beantwortung durch die Verwaltung
32. 9.5

    Markierungsarbeiten für die Interimslösung an der Mindener Straße / Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1887
33. 9.6

    Markierungsarbeiten für die Interimslösung an der Mindener Straße / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1887-01: Markierungsarbeiten für die Interimslösung an der Mindener Straße / Beantwortung durch die Verwaltung
34. 9.7

    Neu-/Umgestaltung Bahnhofsvorplatz / Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1888
35. 9.8

    Neu-/Umgestaltung Bahnhofsvorplatz /Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1888-01
36. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

37. 10.1

    Ausbauplanung Fürstenauer Weg/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

38. 10.2

    Schottergärten in Osnabrück/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

39. 10.3

    Fußweg am Fürstenauer Weg in Pye/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

40. 10.4

    Schotterweg im Schinkel - Gartlager Weg zur Ecke Hunteburger Straße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

41. 10.5

    Meldung gefährlicher Verkehrssituationen Belmer Straße Ecke Thomasburg/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

42. 10.6

    Raumklima im Ratssitzungssaal/ Anfrage der Gruppe FDP/ UWG