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Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Mittwoch, 09. Juli 2025 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (75)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher

    zur Kenntnis genommen
  5. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  7. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 5.1

    Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  12. 5.2

    Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.3

    Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.4

    Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.5

    Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Starker Start in die Schule"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.6

    Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.7

    Förderung des Beratungsangebotes des Vereins für Behindertensport Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.8

    Förderung Theaterprojekt Euro Theater Central Bonn e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.9

    Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.10

    Förderung des Blinden- und Sehbehindertenvereins Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.11

    Förderung der Beratung für Menschen mit Hörbehinderung des Gehörlosenvereins Einigkeit 1931 e.V. in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.12

    Finanzierung der heilpädagogischen Leistungen des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.13

    Förderung der Seniorenbegegnungsstätten und –treffs freier Träger in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.14

    Seniorenbegegnungsstätte Blumenhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.15

    Förderung des internationalen frauenzentrums bonn e.V. (ifz) in den Jahren 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.16

    Sonderfonds „Kontrazeptiva“ im Jahr 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.17

    Förderung der Beratungsstelle TuBF e.V. in den Jahren 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.18

    Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. im Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.19

    Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.20

    Förderung der Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt in den Jahren 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.21

    Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.22

    Förderung der Frauenberatungsstelle und Ambulanten Begleitung von Hilfe für Frauen in Not e.V. in den Jahren 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.23

    Zuschuss an Der Paritätische NRW e.V. - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung Sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.24

    Finanzierung der Gemeinwesenarbeit des Stadtteilvereins Dransdorf e.V. in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.25

    Förderung des Interkulturellen Bildungs- und Familienzentrums „Haus Vielinbusch“ (UG Viefalt) in den Jahren 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.26

    Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VFG) im Quartier „Am Nippenkreuz" in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.27

    Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg (Diakonisches Werk Bonn und Region gGmbH) in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.28

    Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas / Diakonie •Betreuungszentrum Quantiusstraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gG-GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.29

    Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •stadtgrenzenlos gGmbH (ehemals Ev. Jugendhilfe Godesheim) in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.30

    Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.31

    Förderung der Diamorphinambulanz in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.32

    Finanzierung der Ambulanten Dienste der Wohnungslosenhilfe des Caritasverbandes für die Stadt Bonn e.V. für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.33

    Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.34

    Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof (Caritasverband für die Stadt Bonn e.V.) in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  45. 5.35

    Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für die Jahre 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.36

    Finanzierung der drei Bonner Betreuungsvereine in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.37

    Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen und Förderung der Maßnahmen für Menschen mit psychischer Behinderung bei Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH, Caritasverband für die Stadt Bonn e.V. und Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 6

    Empfehlungen

  49. 6.1

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

    ohne Votum
  50. 6.2

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.3

    Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.3.1

    Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

    zur Kenntnis genommen
  53. 7

    Anhörungen

  54. 7.1

    Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 8

    Anregungen

  56. 9

    Mitteilungen

  57. 9.1

    Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen
  58. 9.2

    Aktuelle Auswirkungen der neuen Integrationskursverordnung

    zur Kenntnis genommen
  59. 9.3

    Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde der Bundesstadt Bonn für den Berichtszeitraum 2023/2024

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  60. 9.4

    Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  61. 9.5

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  62. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  63. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:16 Uhr

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