Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Mittwoch, 09. Juli 2025 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (75)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Koalitionsanfrage: Vorgehen gegen Mietpreisüberhöhung und Mietwucher
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.2
Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Bunte Kiste"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Kreativ-Werkstatt"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Zuschuss an die Fraueninitiative für Bildung und Erziehung FIBEr e.V. für das Projekt "Starker Start in die Schule"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Förderung der Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. als Behindertenbeauftragte der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Förderung des Beratungsangebotes des Vereins für Behindertensport Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Förderung Theaterprojekt Euro Theater Central Bonn e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Förderung der Beratung für Menschen mit einer Hörbehinderung durch die Behinderten-Gemeinschaft Bonn e.V. in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Förderung des Blinden- und Sehbehindertenvereins Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Förderung der Beratung für Menschen mit Hörbehinderung des Gehörlosenvereins Einigkeit 1931 e.V. in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Finanzierung der heilpädagogischen Leistungen des Kinderneurologischen Zentrums der LVR-Klinik Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Förderung der Seniorenbegegnungsstätten und –treffs freier Träger in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.14
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5.15
Förderung des internationalen frauenzentrums bonn e.V. (ifz) in den Jahren 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Sonderfonds „Kontrazeptiva“ im Jahr 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Förderung der Beratungsstelle TuBF e.V. in den Jahren 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Förderung der Frauenberatungsstelle, des Frauenhauses und „Wohnraum finden“ von Frauen helfen Frauen e.V. im Jahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19
Sonderfonds „Hilfen für Schwangere und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens“ in den Jahren 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Förderung der Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt in den Jahren 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21
Förderung der SOLWODI Beratungsstelle in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.22
Förderung der Frauenberatungsstelle und Ambulanten Begleitung von Hilfe für Frauen in Not e.V. in den Jahren 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.23
Zuschuss an Der Paritätische NRW e.V. - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung Sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
Finanzierung der Gemeinwesenarbeit des Stadtteilvereins Dransdorf e.V. in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.25
Förderung des Interkulturellen Bildungs- und Familienzentrums „Haus Vielinbusch“ (UG Viefalt) in den Jahren 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.26
Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VFG) im Quartier „Am Nippenkreuz" in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.27
Finanzierung des Nachbarschaftszentrums Brüser Berg (Diakonisches Werk Bonn und Region gGmbH) in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.28
Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas / Diakonie •Betreuungszentrum Quantiusstraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gG-GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.29
Förderung von Angeboten der Suchtprävention bei •update Fachstelle für Suchtprävention der Ambulanten Suchthilfe Caritas/Diakonie und •stadtgrenzenlos gGmbH (ehemals Ev. Jugendhilfe Godesheim) in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.30
Förderung der Hospizberatungsstelle mit ambulantem Hospizdienst des Bonn Lighthouse e.V. für 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.31
Förderung der Diamorphinambulanz in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.32
Finanzierung der Ambulanten Dienste der Wohnungslosenhilfe des Caritasverbandes für die Stadt Bonn e.V. für das Jahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.33
Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.34
Finanzierung der Radstation am Hauptbahnhof (Caritasverband für die Stadt Bonn e.V.) in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.35
Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für die Jahre 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.36
Finanzierung der drei Bonner Betreuungsvereine in den Jahren 2025 und 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.37
Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen und Förderung der Maßnahmen für Menschen mit psychischer Behinderung bei Gemeindepsychiatrie Bonn/Rhein-Sieg gGmbH, Caritasverband für die Stadt Bonn e.V. und Hilfe für psychisch Kranke Bonn/Rhein-Sieg e.V. in den Jahren 2025 und 2026
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
ohne Votum -
6.2
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
zur Kenntnis genommen -
7
Anhörungen
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7.1
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Förderung von Flüchtlingsprojekten im Jahr 2024
zur Kenntnis genommen -
9.2
Aktuelle Auswirkungen der neuen Integrationskursverordnung
zur Kenntnis genommen -
9.3
Tätigkeitsbericht der WTG-Behörde der Bundesstadt Bonn für den Berichtszeitraum 2023/2024
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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9.4
Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
353.5 KB
Details
- Ende
- 20:16 Uhr
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