Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 06. Mai 2021 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (34)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.04.2021
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Neuer Graben - Ausbau der Straße im Zuge der Sanierung des Ledenhofs
beschlossengeändert beschlossen
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3.2
Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße
zur Kenntnis genommen -
3.2.1
Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
3.2.2
Bau eines Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Rahmenbedingungen der Machbarkeitsstudie zur Stadtbahn Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3.1
Rahmenbedingungen der Machbarkeitsstudie zur Stadtbahn Osnabrück / Änderungsantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE
abgelehnt -
3.4
Hydraulische Ertüchtigung des Güntkebaches und Planung des Nord-Süd-Radweges zwischen der Sedanstraße und dem Lieneschweg
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4.1
Hydraulische Ertüchtigung des Güntkebaches und Planung des Nord-Süd-Radweges zwischen der Sedanstraße und dem Lieneschweg Änderungsantrag der FDP-Fraktion
abgelehnt -
3.5
Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5.1
Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2021 Änderungsantrag der FDP-Fraktion
abgelehnt -
3.6
Prüfung eines Projekts "Wohnen im Quartier" auf dem städtischen Grundstück an der Erdbrinkstraße (Widukindland) / Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und DIE LINKE
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6.1
Prüfung eines Projekts "Wohnen im Quartier" auf dem städtischen Grundstück an der Erdbrinkstraße (Widukindland) - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe
abgelehnt -
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
100. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sport- und Landschaftspark Gartlage - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.1
100. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sport- und Landschaftspark Gartlage - o frühzeitige Beteiligung - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe zu TOP 5.1
abgelehnt -
5.2
Bebauungsplan Nr. 669 - Sport- und Landschaftspark Gartlage - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2.1
Bebauungsplan Nr. 669 - Sport- und Landschaftspark Gartlage - o frühzeitige Beteiligung - Änderungsantrag der UWG/UFO/bus-Gruppe zu TOP 5.2
abgelehnt -
5.3
Verkehrssichernde Maßnahmen an der Grundschule Hellern zeitnah umsetzen / Dringlichkeitsantrag nach § 31 Abs. 6 der GO / CDU-, SPD- und FDP-Fraktion und UWG/UFO/bus-Gruppe
beschlossengeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2020
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7.2
Berichtswesen
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7.2.1
Berichtswesen - Jahresbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.12.2020
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7.2.2
Berichtswesen - Bericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.12.2020
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7.3
Wettbewerb "Haus Ledenhof" - Ergebnis
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7.4
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.4.1
Zukunftsfähige Innenstadt Osnabrück - Sachstand
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7.4.2
D-Netz-Förderprogramm
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7.5
Anfragen und Anregungen
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7.5.1
Schulwegsicherung OSC-Halle bis Grundschule Ohnesorgestraße
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
194.1 KB
Details
- Ende
- 20:50 Uhr
- Adresse
- Markt
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