Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (30)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   zur Kenntnis genommen
2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 16.04.2015

   zur Kenntnis genommen
3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Haseuferweg Lückenschluss im Abschnitt zwischen Turnerstraße und Wachsbleiche

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5147
5. 3.2

   Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5372
6. 3.3

   23. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Sandforter Straße / Heideweg - o Feststellungsbeschluss

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5499
7. 3.4

   Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - o Satzungsbeschluss

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5500
8. 3.5

   Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5460
9. 3.6

   73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o Feststellungsbeschluss

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5513
10. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5522
11. 3.8

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördlich Am Mühlen- kamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5506
12. 3.9

    Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5494
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 5.1

    Verkehrsberuhigungs- / Verkehrssicherheitsprogramm 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5489
16. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 6.1

    Wohngebiet Süver Hang - Ergebnisse des Arbeitskreises zur Verkehrserschließung

    vertagt
18. 6.2

    Sutthauser Straße -Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an den Knotenpunkten der Anschlussstelle A30-Sutthausen

    vertagt
19. 6.3

    Optimierung Knotenpunkt Iburger Straße / Hauswörmannsweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5461
20. 6.4

    Sachstand Baumaßnahmen Neumarkt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2015/5525
21. 6.5

    Neumarkt - Verkehrssituation während der baustellenbedingten Vollsperrung: Bericht der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
22. 7

    Mitteilungen und Anfragen

23. 7.1

    Ergebnisse des Orientierungs-Workshops zur "Finanzierung des ÖPNV"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5498
24. 7.2

    Jahresabschlussbericht 2014 des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5440
25. 7.3

    Niedersächsische Landesregierung zum Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5458
26. 7.4

    Großspielplatz Lerchenstraße Verbesserung der Stellplatzsituation

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5502
27. 7.5

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

28. 7.5.1

    Überschwemmungsgebiet der Hase

    zur Kenntnis genommen
29. 7.5.2

    Bombenentschärfung in Georgsmarienhütte

    zur Kenntnis genommen
30. 7.6

    Anfragen und Anregungen