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Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 16. Juni 2026 um 15:31 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (101)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)

2

Finanzen

Nicht-öffentlich
2.1

Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Parkprobleme Hombrucher Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Angebot Brückengestaltung Brücke Hagener Straße

Nicht-öffentlich
2.2

Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Grünfläche/Boulebahn in Schönau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Universitätsstraße/Regionalplan Ruhr/Glasfaserausbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Lärmbelästigung durch KGV Löttringhausen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Förderantrag für Feier der tamilischen Gemeinde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.6

Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Bank/Rampe Eichhoffstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3.1

Berichterstattung der Verwaltung zur Umgestaltung der Harkortstraße bzw. des Marktplatzes / Hochbeete

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Kirchhörde: Kirchhörder Berg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.2

Kirchhörde: Fahrradbügel Eichhoffstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.3

Kruckel: Sanierung Kruckeler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.4

Kirchhörde: Prüfung einer bedarfsgesteuerten Ampelschaltung Kirchhörder Straße (Waldüberquerung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.5

Kirchhörde: Tempo 30 Kirchhörder Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.1.6

Menglinghausen: Parksituation Hellenbank

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Eingaben wegen Förderung

4.2.1

AWO Bittermark: Förderung Kinderferienprogramm 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.2

Auslandsgesellschaft: Veranstaltung Wandernde Melodien

Ergebnis: vertagt

4.2.3

Ostenberg-Grundschule: Förderung von Fahrradbügeln auf dem Schulgelände

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.4

Fletch Bizzel/Krueger: Förderung Theaterstück DIE LÜGE - geschoben aus den Sitzungen 20.01. und 28.04.2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2.5

TuS Eichlinghofen - geschoben aus der Sitzung am 28.04.2026

4.2.5.1

TuS Eichlinghofen: Förderung Bau Flutlichtanlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.2.5.2

TuS Eichlinghofen: Förderung Bau Flutlichtanlage, Mitteilung Geschäftsführung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.6

Seniorenresidenz Luisenglück: Förderung Outdoor Fitness

Ergebnis: vertagt

4.2.7

Kita Villa Kunterbunt: Sanierung Außenbereich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.8

ÜGE Weiße Taube: Förderung Veranstaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.9

Stadtteilbibliothek Hombruch: Förderung von Veranstaltungen 2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.10

Stadtteilbibliothek Hombruch: Anschaffung von Medien 2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

5

Anträge der Fraktionen

5.1.1

Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 07.05.2026 - Beschaffung eines einfachen Parkleitsystems Zoo

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Anträge CDU-Fraktion

5.2.1

CDU Fraktion: Verkehrskonzept für den Bereich Eichlinghofen und Barop

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

Nachtrag: 03.06.2026 CDU Fraktion: Kanalbaumaßnahme Grotenbachstraße - Nachversand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Anträge SPD-Fraktion

5.3.1

SPD Fraktion: Tafel Persebeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.2

SPD Fraktion: Helene-Lange-Gymnasium Fassadenbegrünung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.3

SPD Fraktion: Mülleimer Barop Parkhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.4

SPD Fraktion: Persebecker Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.5

SPD Fraktion: Stellflächen Rheinischer Esel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.6

SPD Fraktion: Zuverlässige Buslinie 449

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.4.1

Fraktion B90/Die Grünen: Herstellung der Barrierefreiheit an den Bushaltestellen „Hellerstraße“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4.2

Fraktion B90/Die Grünen: Maßnahmen gegen das Zuparken des Fuß-Radwegs Kuntzestr./Am Hombruchsfeld

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Anträge AfD-Fraktion

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Finanzen und Liegenschaften

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund - geschoben aus der Sitzung am 28.04.26 - kein erneuter Versand

Ergebnis: vertagt

9.2

Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026

9.2.1

Nachtrag: 03.06.2026 Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2.2

Nachtrag: 15.06.2026 Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026 - gemeinsam mit TOP 9.2.1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Schule, Jugend und Familie

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Beteiligungsvereinbarung für Windenergieanlagen gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Verbindung mit dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG NRW) - Nachversand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Einwohnerfragestunde: Probleme mit Lieferverkehr zur Packstation 173 - Koppweg 3; Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Einwohnerfrage: Geplante Bebauung Eichlinghofer Straße 17 bzw. 19

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Stadtbahnentwicklungskonzept

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

13.2

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.3

8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms - NACHVERSAND

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026 - Stellungnahme der Verwaltunghier: Beantwortung der Anfrage der Bezirksvertretung Hombruch vom 03.03.2026 (DS-Nr. 00860-26/2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Wirtschaftsförderung

14.1

Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Personal und Dortmunder Systemhaus

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.1.1

SPD-Fraktion: Anfrage Kath. Hochschulgemeinde Barop

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Anfragen

16.2.1

CDU Fraktion: Anfrage zu Sanierungsstau an Hombrucher Schulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.2

CDU Fraktion: Anfrage Verkehrliche Auswirkungen auf Hombruch anlässlich der geplanten Vollsperrung der A45

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.3

SPD Fraktion: Anfrage Spielplatz Reichenberger Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.4

SPD Fraktion: Anfrage Betriebsweg Grotenbach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.5

SPD Fraktion: Anfrage Nachfrage Hauert

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.6

SPD Fraktion: Anfrage Radweg Hagener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.7

SPD Fraktion: Anfrage Froschloch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Aufhebung von Beschlüssen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.2

Jährliche Förderung der Kindertageseinrichtungen und Schulen im Stadtbezirk gem. Vereinsrichtlinien

Ergebnis: vertagt

17.3

SPD-Fraktion: Tempo 30 Deutsch-Luxemburger Straße; Abschlussbericht Straßenverkehrsbehörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.4

SPD-Fraktion: Kommunaler Ordnungsdienst; Abschlussbericht Ordnungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.5

Hombruch: Ergebnis des Jugendforums - Anregungen der Schülerschaft des HLG - RKRS - GSB;hier: Aufstellung von AED-Geräten im Stadtbezirk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:08 Uhr

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