mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 17. September 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (61)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen

    vertagt
  3. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  4. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  5. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    N-Vorlage „Leerstandserfassung“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.2

    N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.2.1

    Volt-Änderungsantrag zur N-Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee

    abgelehnt
  12. 5.3

    N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  13. 5.4

    CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.5

    Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.6

    Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice

    abgelehnt
  16. 5.6.1

    Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice

    zur Kenntnis genommen
  17. 5.7

    Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.7.1

    Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.8

    Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

    abgelehnt
  20. 5.8.1

    Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

    zur Kenntnis genommen
  21. 5.8.2

    Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.8.3

    Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken

    zur Kenntnis genommen
  23. 5.9

    N-Vorlage zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schnellbus SB 60 - Halt Bertha-von-Suttner-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.10

    Namensänderung der „Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“ in „Tages- und Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.11

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5.11.1

    Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.11.2

    BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.11.3

    Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5.12

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255

    abgelehnt
  30. 5.12.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255

    zur Kenntnis genommen
  31. 5.13

    Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen

    abgelehnt
  32. 5.13.1

    Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen

    zur Kenntnis genommen
  33. 5.14

    Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten

    zurückgezogen
  34. 5.15

    Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

    verwiesen
  35. 5.15.1

    Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

    verwiesen
  36. 5.16

    SPD-Dringlichkeitsantrag: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen

    zurückgezogen
  37. 6

    Empfehlungen

  38. 6.1

    Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung

    ohne Votum
  39. 6.2

    Wiederwahl einer Beigeordneten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.3

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  41. 6.3.2

    Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158

    abgelehnt
  42. 6.4

    Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 7

    Mitteilungen

  44. 7.1

    Mitteilungsvorlage zum CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  45. 7.1.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 252870-02 - CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.3

    Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.4

    Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.5

    Controllingbericht 2025 des Dienstleistungszentrums (DLZ) der Bürgerdienste - Amt 33-4

    zur Kenntnis genommen
  49. 7.6

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  50. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  51. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
18:48 Uhr

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