Hauptausschuss
Donnerstag, 17. September 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (61)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Einsatz der K 5000-Bahnen
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
- 5.1
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5.2
N- Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2.1
Volt-Änderungsantrag zur N-Vorlage: Installation von Straßenlaternen auf der Straße "Am Südfriedhof" und auf dem kurzen Zuweg zum Radweg an der Nahum-Goldmann-Allee
abgelehnt -
5.3
N-Vorlage - Pilotprojekt: Integration von Bordsteinladesäulen in das Stadtgebiet
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.4
CDU-/SPD-Fraktion/FDP-Gruppe-Antrag: Prüfung eines Kombibades am Standort Römerbad
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Grüne-Antrag auf mehrsprachige Information, transparente Beteiligung beim geplanten Ausbau der A565/A59 in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.6
Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice
abgelehnt -
5.6.1
Prüfauftrag zur Einführung einer „Digitalen Bürgerwabe“ für den Bonner Bürgerservice
zur Kenntnis genommen -
5.7
Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7.1
Kooperation CDU-SPD-FDP: Benutzungsfreundlichkeit der städtischen Website und des Terminbuchungsportals verbessern
zur Kenntnis genommen -
5.8
Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken
abgelehnt -
5.8.1
Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken
zur Kenntnis genommen -
5.8.2
Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken
zur Kenntnis genommen -
5.8.3
Grüner-Antrag: Bonn als Standort internationaler Wissenschaftsdiplomatie stärken
zur Kenntnis genommen -
5.9
N-Vorlage zu Grüne-Bezirksfraktion-Antrag: Schnellbus SB 60 - Halt Bertha-von-Suttner-Platz
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Namensänderung der „Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“ in „Tages- und Abendrealschule Bonn – Weiterbildungskolleg der Bundesstadt Bonn“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.11.1
Änderungsantrag Linke zum Antrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.11.2
BBB-Änderungsantrag: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn Antrag zur Vorlage 261220
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.11.3
Antrag-Grüne: Maßnahmen zur Bewältigung des gestiegenen Drogenkonsums (insbes. Crack) und zur Stärkung der Versorgungs- und Beratungsstrukturen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.12
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255
abgelehnt -
5.12.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255
zur Kenntnis genommen -
5.13
Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen
abgelehnt -
5.13.1
Grüne/Linke/Volt-Antrag - Nordbrückensperrung: Bekanntheit des Klimatickets erhöhen
zur Kenntnis genommen -
5.14
Volt-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen gegen Hitzeinseln - intakten Brunnen umgehend einschalten
zurückgezogen -
5.15
Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen
verwiesen -
5.15.1
Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen
verwiesen -
5.16
SPD-Dringlichkeitsantrag: Baustellenverkehr im Gallierweg begrenzen – Anwohnende während der Bauarbeiten an der Arminiusstraße schützen
zurückgezogen -
6
Empfehlungen
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6.1
Dezernatsneuverteilung und Einrichtung eines Dezernates für Bauen, Mobilität und Stadtplanung
ohne Votum - 6.2
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6.3
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.3.2
Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158
abgelehnt -
6.4
Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Mitteilungsvorlage zum CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
7.1.1
Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 252870-02 - CDU-Antrag: Investition in die Binnendigitalisierung der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
7.3
Bericht zur Versorgungsbedarfsanalyse Gesundheitskiosk
zur Kenntnis genommen -
7.4
Europäischen Bezahldienst Wero für Zahlungen an die Bundesstadt Bonn ermöglichen
zur Kenntnis genommen -
7.5
Controllingbericht 2025 des Dienstleistungszentrums (DLZ) der Bürgerdienste - Amt 33-4
zur Kenntnis genommen -
7.6
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 18:48 Uhr
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