Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 12. Juni 2024 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (61)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Glasfaserausbau und andere Probleme der Anwohner des Langenackers
Glasfaserausbau im Ristweg in Dortmund-Nette
Entstandener Schaden während Bauarbeiten für den Glasfaserausbau
Berichterstattung
Berichterstattung zum Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Berichterstattung zum Glasfaserausbau im Stadtbezirk Mengede
Berichterstattung zum Thema "SuPraStadt II" durch die Fachhochschule Dortmund
Anregungen und Beschwerden
Müll an den Papier- und Glascontainern in der Straße "Zum Erdbeerfeld"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Immissionsschutz Langenacker / Kreuzloh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung der Grünphase der Ampelanlage an der Kreuzung Siegenstraße / Burgring
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Sponsoring - Familienfest IGMG Ortsverein Dortmund-Mengede e.V.
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung vom Bürger-Schützen-Verein Mengede v. 1546 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand zu den BV-Mitteln aus 2024 und den Vorjahren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzielle Unterstützung der Herbstferienfahrt der Jugendfreizeitstätte Westerfilde 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstockungsantrag Transportkosten Diesellok RBH 440
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verordnung über die Sperrzeit bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Ergänzungsfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Stadterneuerung Westerfilde & Bodelschwingh: Baubeschluss Schulgelände Westhausen-Grundschule und Außengelände Jugendfreizeitstätte KESS (Nachversand)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Erneuerung der Straßenleuchten im Bezirk Mengede Teil 2; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages im Bezirk Mengede.
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Neues Linienkonzept der Linien 410, 411 und 415 im Rahmen des Fahrplanwechsels am 21. August 2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Mengede
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Prüfantrag: Einrichtung Tempo 30- Zone auf der Siegenstraße und Zebrastreifen an der Bushaltestelle „Freihofstraße“ (Siegenstraße) (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Berichterstattung über den Sachstand bezüglich des geplanten Baus eines Kreisverkehrs in Dortmund Mengede ( Haberlandstr./Westerfilderstr./Bodelschwingherstr.) (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung der Reinigungsintervalle der Schulhöfe in Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsstand zur Sperrung der Oestricher Straße für LKW-Verkehr (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weginstandsetzung zur Stadtbahnhaltestelle Westerfilde (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Weginstandsetzung am Wachtelohsiepen (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Rad- und Fußweg auf der Straße "Langenacker"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusatz- und Ergänzungsantrag zu: Rad- und Fußweg auf der Straße "Langenacker"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:21 Uhr
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